Unerwarteter Sieg Basescus bei Präsidentenwahlen

15. Dezember 2004, 10:53
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Der Sozialist Nastase hat bereits Möglichkeiten für eine neue Regierung ausloten lassen, doch Sieger ist der Rechtsliberale Basescu - Mit Infografik

Traian Basescu, getragen von einer liberalen Allianz, wird Rumäniens neuer Staatspräsident. Bei der Stichwahl am Sonntag schlug er überraschend seinen sozialistischen Rivalen Adrian Nastase. Nach Auszählung der Stimmen in fast 99 Prozent der Wahllokale lag Basescu bei 51,23 Prozent, während Nastase auf 48,77 Prozent kam. Bereits am Montag zeichneten sich erhebliche Schwierigkeiten bei der nun anstehenden Regierungsbildung ab. Denn bei den Parlamentswahlen vor zwei Wochen war keine Partei stark genug geworden, um allein regieren zu können.

In Rumänien bestimmt der Staatspräsident die Regierungsbildung mit, da es ihm obliegt, eine der Parlamentsparteien damit zu beauftragen. Basescu, Mitvorsitzender der liberalen Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit (DA), will eine von diesem Bündnis geführte Regierung durchsetzen. Nastase wiederum bat Basescu, eine sozialistisch geführte Regierung zu unterstützen. Die DA hat in beiden Parlamentskammern – Senat und Abgeordnetenhaus – einen Sitz mehr als Nastases sozialistische PSD.

Welche Regierung nun gebildet wird, hängt entscheidend vom Verhalten der kleinen Parteien PUR (Humanistische Partei) und UDMR (Ungarn-Partei) ab, die als Koalitionspartner infrage kommen. Denn keine Gruppe möchte den Weg frei machen für eine Koalition mit der ultranationalistischen Partei Romania Mare, die auf rund 15 Prozent der Sitze kam. PUR und UDMR wiederum hatten damit gerechnet, dass Nastase die Prä^sidentenwahl gewinnt, und daher bereits mit seiner PSD Koalitionsverhandlungen aufgenommen.

Die Ungarn-Partei, die während der nun endenden Legislaturperiode die PSD unterstützt hatte, ließ am Montag ihre Position wieder offen. Falls PUR das Bündnis mit der PSD löse, wolle UDMR ihre bisherigen Absichten "überdenken", sagte der UDMR- Vorsitzende Bela Marko. PUR hatte ein Vor-Wahlbündnis mit PSD geschlossen, zur Unterstützung der Präsidentschaftskandidatur von Adrian Nastase. Sie war für die PSD ein willkommener Partner, weil der Gründer von PUR, der Geschäftsmann Dan Voiculescu, über ein Medienimperium einschließlich Fernsehsender verfügt. Voiculescu war zudem nach eignen Angaben Chefabwickler der Exporte während der letzten Jahre des Kommunismus. Basescu betonte, dass Rumänien baldmöglichst eine handlungsfähige Regierung brauche, vor allem in Hinblick auf den problematischen EU-Beitritt. (DER STANDARD, Printausgabe, 14.12.2004)

Von Kathrin Lauer aus Bukarest
  • Überraschender Wahlsieg für den rechtsliberalen Traian Basescu bei den Präsidentenwahlen.
    foto: epa/robert ghement

    Überraschender Wahlsieg für den rechtsliberalen Traian Basescu bei den Präsidentenwahlen.

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    Orange ist auch in Bukarest en vogue: Die Anhänger von Traian Basescu feierten dessen Wahlsieg ausgiebig.

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