Verkürzung fix, Ausmaß offen

14. Dezember 2004, 17:16
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Mehrkosten zwischen ein und vier Millionen Euro erwartet

Wien - Dass der Zivildienst verkürzt wird, darf nach dem aktuellen Stand der Diskussion in und um die Zivildienst-Reformkommission als fix gelten. Offen ist das Ausmaß. Dass die Kommission in dieser Frage zu einer einheitlichen Empfehlung kommen wird, ist weniger wahrscheinlich. Am Montagnachmittag war wieder eine Sitzung des Präsidiums angesetzt, um u.a. in dieser Frage weiter zu kommen.

Dem Präsidium liegen in der Zwischenzeit die Berichte der verschiedenen Ausschüsse der Kommission vor. In Sachen Verkürzung wurden dafür insgesamt sechs Szenarien durchgerechnet. Gemeinsam ist diesen Varianten, dass die Möglichkeit einer freiwilligen Verlängerung um einige Monate mit berücksichtigt wird.

Positionen der Parteien

Diese Verlängerungsmöglichkeit findet sich auch in den Positionen der vier Parlamentsparteien, die letztlich eine politische Entscheidung treffen müssen. Die ÖVP will den neun Monate verpflichtenden Ersatzdienst, die Verlängerungsoption würde weitere drei Monate bringen. Die SPÖ will die verpflichtende Dauer der des Wehrdienstes anpassen. Hier sieht ja die ÖVP eine Verkürzung auf sechs Monate ab dem Jahr 2006 vor, ein Plan, dem die FPÖ noch nicht zugestimmt hat.

Sechs Monate verpflichtender Zivildienst ist auch für die Grünen genug, die Freiheitlichen hingen wollen die jungen Männer zumindest zehn Monate fix binden. Die Möglichkeit einer Verlängerung können sich auch die kleineren Parlamentsparteien vorstellen. Sie haben sich allerdings nicht so konkret festgelegt wie ÖVP und SPÖ.

Zwölf Monate seit 1997

Die aktuelle Dauer von zwölf Monaten - davon zwei Wochen Urlaub - gilt seit dem Jahr 1997. Geschaffen wurde der Wehr-Ersatzdienst im Jahr 1975. Um an der Trage statt an der Waffe Dienst zu machen, mussten vor einer Kommission Gewissensgründe glaubhaft gemacht werden. Die Dauer betrug wie beim Präsenzdienst acht Monate.

1992 wurde die Kommission abgeschafft, im Gegenzug folgte eine Verlängerung des Ersatzdienstes auf zehn Monate. Den in der Folge großen Zustrom versuchte die damalige rot-schwarze Koalition mit einer Verlängerung zuerst auf elf (1994) und dann auf zwölf Monate (1997) einzudämmen. Dass jetzt wieder verkürzt werden soll, ist eine Folge der geplanten Verkürzung des Wehrdienstes. (APA)

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