Portugal: Regierung zurückgetreten

13. Dezember 2004, 15:51
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Premier Pedro Santana Lopes war nur fünf Monate im Amt - Reaktion auf Parlamentsauflösung durch Präsident Sampaio

Lissabon - Der portugiesische Ministerpräsident Pedro Santana Lopes hat am Samstagabend den Rücktritt seiner Regierung angekündigt. Das Kabinett reagierte mit diesem Schritt auf die Auflösung des Parlaments, die Staatspräsident Jorge Sampaio am Freitag verfügt hatte. Zugleich setzte Sampaio Neuwahlen für den 20. Februar an. Santana Lopes trat im Juli die Nachfolge von Jose Manuel Barroso an, dem jetzigen EU-Kommissionspräsidenten.

Mit der Auflösung des Parlaments zog Sampaio einen Schlussstrich unter eine Serie von Fehlern und Pannen, die der konservativen Regierung seit ihrem Amtsantritt unterliefen. Sampaio erklärte, dies habe zu einer schweren Vertrauenskrise und Instabilität geführt.

Streitereien

Nach dem, was der Präsident geäußert habe, könne die Regierung nicht mehr im Amt bleiben, sagte Santana Lopes nach einer Krisensitzung des Kabinetts. "Ich biete meinen Rücktritt als Chef dieser Regierung ein." Es wurde erwartet, dass die Minister bis zur Neuwahl kommissarisch im Amt bleiben.

Seit dem Antritt von Santana Lopes, der auch in seiner eigenen liberal-konservativen "Sozialdemokratischen Partei" (PSD) umstritten ist, es gab es zahllose Streitereien innerhalb der Regierung. (APA/AP)

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