Arbeiterpartei macht Weg für Koalition mit Sharon frei

14. Dezember 2004, 11:15
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Koalitionsverhandlungen stimmen beide Seiten "optimistisch" - Arbeiterpartei könnte fünf Ministerien für sich beanspruchen

Jerusalem - In Israel zeichnet sich eine rasche Koalitionsbildung zwischen der Regierungspartei Likud und der oppositionellen Arbeitspartei ab. Vertreter beider Seiten äußerten sich am Sonntag nach ersten Verhandlungen zuversichtlich, binnen weniger Tage ein Bündnis schmieden zu können. "Wir sind optimistisch", sagte ein hochrangiger Mitarbeiter von Ministerpräsident Ariel Sharon. Die Fraktionschefin der Arbeitspartei, Dalia Jitzik, sah zwar noch "Hürden", aber beide Seiten wollten "schnell vorankommen". Es wäre die fünfte Große Koalition in Israel.

Zuversicht auf beiden Seiten

Auf beiden Seiten herrschten Zuversicht und der Wille, möglichst noch in dieser Woche die Basis für eine Koalition zu schaffen. "Bis Donnerstag oder Freitag sollte die ganze Angelegenheit entschieden sein", sagte der frühere Verteidigungsminister Benjamin Ben Eliezer von der Arbeitspartei im Radio. Sein Parteikollege Ofir Pines meinte, er habe keine Zweifel, dass die ohnehin schon bestehende "virtuelle Regierung" in einer "Hochzeit" münden werde.

Fünf Ministerien für Arbeiterpartei

Jitzik, die die Verhandlungen für die Arbeitspartei führt, erklärte nach ersten Gesprächen, sie meldete für ihre Partei Anspruch auf die Ministerien für Infrastruktur, Inneres sowie Bildung an. Nach Einschätzung des Politologen Hanan Crystal dürfte die Arbeitspartei bis zu fünf Ministerien sowie zwei bis drei Vize-Ministerposten und ebenso viele Ausschussvorsitze für sich reklamieren. Israelischen Medien zufolge könnte für Oppositionsführer Shimon Peres ein Ministerium für besonders "sensible" Fragen geschaffen werden.

Das Zentralkomitee der israelischen Arbeitspartei hatte am Samstag Grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der Likud-Partei von Regierungschef Sharon gegeben. Bereits am Donnerstag hatte sich das Zentralkomitee der Likud-Partei mit klarer Mehrheit für eine Koalition mit der Arbeitspartei ausgesprochen und damit Sharon den Rücken für seinen Gaza-Abzugsplan gestärkt. Daraufhin lud Sharon die Partei zu Verhandlungen ein. Der Premier wollte am Sonntag auch mit den Chefs der ultraorthodoxen Parteien Shas und Vereinigtes Thora-Judentum sprechen.

Abzug vorrangig

Die Arbeitspartei von Ex-Regierungschef Shimon Peres unterstützt den Abzug aus dem Gaza-Streifen und den Teilrückzug aus dem Westjordanland. Nach den Worten des Abgeordneten Haim Ramon würde seine Partei sogar auf Ministerposten verzichten, um in einer Koalition dazu beitragen zu können, dass der Abzug vonstatten geht.

Im März 2001 waren die beiden großen Parteien zuletzt eine Regierungskoalition eingegangen. Das Bündnis unter Sharon und dem damaligen Arbeitspartei-Chef Ben Eliezer zerbrach jedoch im Oktober 2002 am Streit um Finanzhilfen für jüdische Siedler.

Sharon regiert bereits seit Monaten ohne Parlamentsmehrheit. Anfang dieses Monats ging die bisherige Koalitionsregierung mit der laizistischen Shinui-Partei nach einem Streit um den Budgetentwurf für 2005 in die Brüche. Der Likud stellt derzeit 40, die Arbeitspartei 23 Abgeordnete bei insgesamt 120 Sitzen im Parlament. (APA/AFP)

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    Shimon Peres, Chef der israelischen Arbeiterpartei, hält die Bildung einer großen Koalition mit Sharons Likud-Block "in wenigen Tagen" für möglich.

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    Shimon Peres und Ariel Sharon wollen eine Koalition bilden

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