Somalia: Umstrittener Premier Gedi erneut mit Regierungsbildung beauftragt

16. Dezember 2004, 20:50
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Nach Sturz durch Misstrauensvotum des Parlaments

Nairobi - Der somalische Präsident Abdullahi Yussuf Ahmed hat am Dienstag den gestürzten Ministerpräsidenten Mohammed Gedi erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Das teilte ein Sprecher des Präsidenten mit. Das Parlament hatte Gedis Regierung am Samstag nur knapp zwei Wochen nach ihrer Vereidigung mit einem Misstrauensvotum zu Fall gebracht.

Verfassung verletzt

Gedi wurde vorgeworfen, die diversen Clans nicht angemessen an seiner Regierung beteiligt und Abkommen zur Teilung der Macht nicht respektiert zu haben. Dies widerspreche den Abmachungen zur Bildung der ersten Regierung nach 13 Jahren Anarchie. Viele Abgeordnete beschuldigten Gedi außerdem, die Verfassung verletzt zu haben. Demnach hätte er die Vertrauensabstimmung binnen 30 Tagen nach seiner Ernennung anberaumen müssen. Es seien jedoch schon mehr als 40 Tage vergangen.

In Somalia herrscht Anarchie seit 1991, als der damalige Präsident Mohammed Siad Barre von Clan-Führern gestürzt wurde. Das Land am Horn von Afrika befindet sich seitdem mehr oder weniger ununterbrochen im Bürgerkrieg. Zwei frühere Regierungen, die nach Friedensgesprächen gebildet worden waren, hatten keinen Einfluss über das Gebiet derjenigen Clans hinaus, von denen sie unterstützt wurden. Im Oktober 2002 nahmen die verfeindeten Stammesfürsten unter internationaler Vermittlung schließlich wieder Friedensverhandlungen auf. Es war erwartet worden, dass die Regierung Gedi die erste seit 13 Jahren wird, die sich in größerem Umfang durchsetzen kann. (APA)

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    Der somalische Ministerpräsident Mohammed Gedi soll erneut eine Regierung bilden

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