Portugal wählt neues Parlament am 20. Februar

11. Dezember 2004, 21:14
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Staatspräsident Sampaio spricht von "schwerer Vertrauenskrise"

Lissabon - Der portugiesische Staatspräsident Jorge Sampaio hat am Freitag das Parlament aufgelöst und seine Neuwahl für den 20. Februar angesetzt. Er zog damit einen Schlussstrich unter eine Serie von Fehlern und Pannen, die der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Santana Lopes seit ihrem Amtsantritt im Juli unterlief. Sampaio sagte, dies habe zu einer schweren Vertrauenskrise und Instabilität geführt. Die einzige Lösung, dies zu überwinden, sei eine Neuwahl.

Santana Lopes, ein früherer Oberbürgermeister von Lissabon, hatte vor vier Monaten die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso angetreten. Seine aus Sozialdemokraten und Volkspartei gebildete Regierung führt die Amtsgeschäfte bis zur Neuwahl weiter. In Umfragen liegen derzeit die oppositionellen Sozialisten weit vor der Koalition. (APA/AP)

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    Portugals Staatspräsident Jorge Sampaio verkündet die Parlaments-Neuwahl am 20. Februar.

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