VP/FP schaffen ÖH-Direktwahl ab

13. Dezember 2004, 08:30
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Oppositions-Entschließung zur Gewährleistung der Bundes-Vertretung scheiterte

Wien - Mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ wurde Freitag Nachmittag die Abschaffung der direkten Wahl des bundesweiten Studentenparlaments (ÖH-Bundesvertretung) beschlossen. Damit wird die Bundesvertretung schon bei der nächsten ÖH-Wahl im Mai kommenden Jahres nicht mehr von den Studenten gewählt, sondern gemäß der Stärke der Studentenvertretungen an den einzelnen Universitäten zusammengesetzt.

Die Opposition versuchte mit einem Entschließungsantrag noch die "Gewährleistung der ÖH-Bundesvertretung" zu erreichen - und scheiterte erwartungsgemäß.

Mittel umverteilt

Mit der Änderung des ÖH-Gesetzes werden auch die der ÖH zustehenden Mittel umverteilt: Die regionalen Vertretungen an den einzelnen Unis bekommen künftig 85 Prozent. Bisher lautete der Verteilungsschlüssel 70 zu 30 zu Gunsten der Uni-Vertretungen, real wurden 77,5 Prozent an die lokalen Studentenvertretungen verteilt.

Weiters müssen künftig die Bundes-, die Universitäts- und die Studienvertretungen jährlich einen Leistungsbericht veröffentlichen. Darin ist nicht nur über die Verteilung der Studienbeiträge zu informieren, sondern auch über die erbrachten Dienstleistungen. Die Pflichtmitgliedschaft in der ÖH bleibt, Privatunis werden künftig aber nicht mehr vertreten sein. (APA)

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