In Kiew kehrt allmählich wieder Alltag ein

11. Dezember 2004, 20:48
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Einige hundert Demonstranten harren aber weiter auf der Straße aus - Janukowitsch: "Schleichender Staatsstreich" - Cimoszewicz: EU sollte offener für Ukraine sein

Kiew - Nach dem Abbau der Barrikaden im Regierungsviertel kehrt die ukrainische Hauptstadt Kiew allmählich zum Alltag zurück. Tausende von Oppositionsanhängern, die sich an den mehr als zweiwöchigen Protestaktionen beteiligt hatten, gingen am Freitag wieder zur Arbeit. Einige hundert Demonstranten harrten jedoch weiterhin in ihrem Zeltlager nahe dem Unabhängigkeitsplatz aus. Vor dem Amtssitz des scheidenden Präsidenten Leonid Kutschma wurde eine Mahnwache aufrechterhalten.

Janukowitsch distanziert sich von Kutschma

Kutschmas Wunsch-Nachfolger, der am Dienstag für den Wahlkampf beurlaubte Ministerpräsident Viktor Janukowitsch, versuchte indes sich von seinem Förderer zu distanzieren: "Ich trete nicht als Kandidat des Regimes an", sagte der amtliche Sieger der mittlerweile annullierten Stichwahl vom 21. November. Seinen Kontrahenten Viktor Juschtschenko griff er scharf an, weil der Oppositionsführer eine Neubesetzung der damaligen Wahlkommission durchgesetzt hat. "Was wir heute beobachten, ist ein schleichender, verfassungswidriger Staatsstreich", sagte Janukowitsch dem Fernsehsender Ukraina TV. Er muss am 26. Dezember in einer neuen Wahlrunde gegen Juschtschenko antreten.

Polen: EU solle offen sein

Unterdessen hofft der polnische Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz darauf, dass die EU nach demokratischen Wahlen in der Ukraine offen für eine stärkere Zusammenarbeit mit dem osteuropäischen Land ist. "Ich hoffe, dass die Mitgliedstaaten sich konsequent verhalten und positiv reagieren", sagte er am Freitag im polnischen Rundfunk. Eine Beschränkung auf "schöne Worte" dürfe es nicht geben. "Seit etwa eineinhalb Monaten liegt ein deutsch-polnischer Vorschlag in der Schublade, wie die Union auf einen guten Wahlverlauf reagieren sollte", sagte Cimoszewicz.

Darin werde unter anderem vorgeschlagen, die ukrainische Wirtschaft als freie Marktwirtschaft anzuerkennen und beim Beitritt zur Welthandelsorganisation zu helfen. Außerdem sei in dem Dokument von einer strategischen Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine die Rede. Polen wolle noch weiter gehen, müsse aber auf die Stimmungslage in den anderen Mitgliedstaaten Rücksicht nehmen, räumte Cimoszewicz ein. (APA)

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