Ex-Verteidigungsminister Scheibner sieht keine Verantwortung bei sich selbst

12. Dezember 2004, 21:15
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"Merkblatt kommt nicht zum Minister" - Ausbildungs -Richtlinien "rechtfertigen Vorgehensweise in Freistadt nicht"

Wien - FP-Klubchef Herbert Scheibner sieht in Zusammenhang mit den Übergriffen auf Grundwehrdiener bei der Ausbildung für Geiselnahmen keine politische Verantwortung bei sich selbst.

Am Donnerstag, war ein Merkblatt vom September 2002 zur Ausbildung im Bundesheer bekannt geworden, in dem auch von "Ausbildungen" im Zusammenhang mit Geiselhaft die Rede ist. Scheibner war damals Verteidigungsminister. Er verwies am Freitag darauf, dass dieses Merkblatt die Vorgehensweise der Ausbildner in Freistadt aus seiner Sicht nicht rechtfertigt.

"Keine Rechtfertigung"

Es handle sich bei dem Merkblatt um ein Papier für die Vorbereitung auf den Einsatz. Deshalb sei das "keine Rechtfertigung" und auch "keine Grundlage" für die Vorgehensweise in Freistadt, betont Scheibner. Auch die im Herbst 2004 erlassenen Ausbildungsrichtlinien "rechtfertigen die Vorgehensweise nicht". Er selbst sei damals nicht mit dem Merkblatt befasst gewesen, betont der damalige Verteidigungsminister: "Das kommt nicht zum Minister."

Scheibner nicht generell gegen Vorbereitung auf Geiselnahmen

Dass man bei der Ausbildung von Grundwehrdienern generell auf die Vorbereitung auf Geiselnahmen verzichten sollte, glaubt Scheibner nicht und verweist auf einen Fall, bei dem ein Rekrut im Burgenland von einem Schlepper als Geisel genommen worden sei. Allerdings dürfe die Ausbildung nicht in jener Art und Weise geschehen, wie das in Freistadt der Fall war, betont der FP-Klubchef. Die Grundwehrdiener seien "die Visitenkarte des Bundesheeres", und entsprechend müsse man auch mit ihnen umgehen. (APA)

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    Unter der Minister-Periode von Herbert Scheibner ist das Merkblatt aufgelegt worden - der Ex-Verteidigungsminister sieht keine Verantwortung der Vorfälle bei sich

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