Putin unterzeichnet Landminen-Protokoll

10. Dezember 2004, 15:00
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Abkommen steht seit vier Jahren auf der Tagesordnung der Duma

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag das internationale Landminen-Protokoll unterzeichnet, das dem Einsatz einiger Kategorien dieses Waffentyps einschränkt oder verbietet. Das 1996 ausgehandelte Abkommen war vor vier Jahren auf die Tagesordnung der Duma gesetzt worden, dort aber immer wieder verzögert und verschleppt worden. Erst als Verteidigungsminister Sergej Iwanow vergangene Woche davor warnte, weitere Verzögerungen könnten dem russischen Ansehen im Ausland schaden, kam Bewegung in den Ratifizierungsprozess.

Das Protokoll schränkt den Einsatz der tödlichsten Arten von Landminen ein und verbietet jene, die, einmal vergraben, nicht mehr entdeckt werden können. Das Verteidigungsministerium wies darauf hin, dass Russland auch unter dem Protokoll weiterhin ordentlich markierte Minenfelder in Grenzgebieten anlegen dürfe.

Seit 1999 nur mehr in Verwendung von Burma und Russland

Nach Angaben der Internationalen Kampagne gegen Landminen haben nach 1999 nur Burma und Russland weiterhin diese Waffen eingesetzt. Im seit sechs Jahren andauernden Tschetschenienkrieg werden Minen von beiden Seiten, russischen Truppen wie auch Rebellen, eingesetzt. (APA)

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    Im Bild: Russische Spezialeinheiten bei der Suche nach Landminen in Nordossetien (2003)

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