Likud für Allianz mit Arbeitspartei

11. Dezember 2004, 21:04
6 Postings

62 Prozent stimmen für große Koalition mit Peres-Partei - Sharon verhandelt mit Arbeiterpartei und religiösen Gruppen

Tel Aviv - Mit Billigung seiner Likud-Partei hat der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon am Freitag die Arbeiterpartei und zwei religiöse Fraktionen zu Koalitionsgesprächen eingeladen. Der israelische Rundfunk meldete, Sharon habe Oppositionsführer Shimon Peres sowie die Vorsitzenden der Parteien Shas und Vereinigtes Torah-Judentum in dieser Angelegenheit bereits angerufen. Das Zentralkomitee von Sharons Likud-Partei hatte am Vorabend mit deutlicher Mehrheit für die Bildung einer großen Koalition mit diesen Parteien gestimmt.

Beginn der Koalitionsgespräche für Sonntag erwartet

Die Arbeiterpartei will sich am Samstagabend versammeln, um die Verhandlungen abzusegnen. Mit Beginn der Koalitionsgespräche wird bereits am Sonntag gerechnet. Politische Beobachter werteten die Likud-Entscheidung als großen Sieg für Sharon im Kampf um die Umsetzung seines Abzugsplans aus dem Gazastreifen.

Im erbitterten Streit um den Abzugsplan hatte Sharons alte Koalition die Mehrheit im Parlament (Knesset) verloren. Vergangene Woche war sie dann an der Auseinandersetzung um den Staatshaushalt für 2005 vollständig zerbrochen. Gegenwärtig verfügt Sharons Likud nur über ein Drittel (40) der insgesamt 120 Mandate im Parlament. Der Premier braucht daher neue Koalitionspartner, um die angekündigte Räumung aller Siedlungen im Gazastreifen im kommenden Sommer umzusetzen und sein Budget für 2005 durchzusetzen.

Die Arbeiterpartei verfügt über 19 Sitze in der Knesset - ergibt 59 Stimmen, diese allein wären für Sharon um eine einzige Stimme zu wenig. Daher will sich Sharon mit dem Vereinigten Torah-Judentum (fünf Abgeordnete) und der Shas-Partei (elf Sitze) absichern.

Likud stimmte am Donnerstag für Koalition mit Arbeiterpartei

Das Zentralkomitee der israelischen Regierungspartei Likud hat am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Bildung einer großen Koalition gestimmt. Israelische Medien berichteten am späten Donnerstag Abend, 62 Prozent hätten den Vorschlag des Ministerpräsidenten Ariel Sharon akzeptiert, die Arbeitspartei und die strengreligiösen Parteien in die Koalition aufzunehmen.

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hat den Vorsitzenden der Arbeiterpartei, Shimon Peres, am Freitag offiziell zu Koalitionsverhandlungen eingeladen. Israelische Medien berichteten, Sharon habe den Oppositionsführer in der Früh angerufen.

1410 der 3000 Mitglieder des Zentralkomitees stimmten demnach für das Bündnis, 856 dagegen. Die Beteiligung habe bei über 70 Prozent gelegen, hieß es. Nach dem Sieg kündigte Sharon an, am Freitag die Verhandlungen mit Arbeitspartei-Chef Shimon Peres aufzunehmen und in den kommenden Wochen eine neue Regierung zu präsentieren.

Sharon hat seit dem Bruch seiner Koalitionsregierung mit der laizistischen Shinui-Partei vor knapp zwei Wochen keine Mehrheit mehr im Parlament. Das Bündnis bröckelte, seit der Ministerpräsident im Mai seinen Gaza-Abzugsplan vorgestellt hatte. Er sieht die Räumung aller 21 israelischen Siedlungen im Gazastreifen und von vier weiteren im Westjordanland bis September 2005 vor.

"Unaufhörliche Schikane"

Sharon hatte zuvor an seine innerparteilichen Gegner appelliert, den Widerstand gegen einen Abzug aus dem Gaza-Streifen aufzugeben. Sie sollten die "unaufhörliche Schikane" beenden und der Regierung ermöglichen, ihre Arbeit zu tun, sagte Sharon in einem Radiointerview.

Im August hatte sich der Likud-Block noch gegen Verhandlungen mit der Arbeitspartei ausgesprochen. Nach dem Ausscheiden der Shinui-Partei aus der Koalition im November ist die Regierung aber kritisch geschwächt: Sharon kann nur noch auf 40 der 120 Abgeordneten in der Knesset zählen. (APA/Reuters/AP/red/dpa)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Israels Regierungschef Ariel Sharon will nun gemeinsam mit der Arbeitspartei den Abzug aus dem Gazastreifen durchziehen.

Share if you care.