Kommentar: Nur keine Höhenflüge

16. Dezember 2004, 15:01
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Das Projekt Spielberg zeigt ein gestörtes Verhältnis zu heimischen Großinvestoren - von Helmut Spudich

Was haben die Ablehnung für das Projekt Spielberg, ein von Red Bull geplantes Motorsport- und Freizeitzentrum, und die beabsichtigte Schließung von hunderten unrentablen Postämtern gemeinsam? Polemisch formuliert dieses: Wenn jemand 700 Millionen Euro in die Hand nehmen und in einer strukturschwachen, abwanderungsgefährdeten Region investieren will (was in der Folge auch Postämtern eine bessere Überlebenschance gibt), scheitert er in Österreich mit fast hundertprozentiger Gewissheit. Fehlt hingegen Postämtern aufgrund des anhaltenden Abzugs aus solchen Regionen ihre Geschäftsbasis und sollen sie dann konsequenterweise gesperrt werden, verhallt der Ruf nach Subventionen selten ungehört.

Natürlich fällt die Verantwortung für die nicht bestandene Umweltverträglichkeitsprüfung zunächst dem Projektbetreiber zu. Dem Umweltsenat ist es nicht vorzuwerfen, wenn er entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu einem negativen Bescheid kommt; er handelt gemäß seinem Auftrag. Sollte er die Bestimmungen falsch ausgelegt haben, gibt es gegen seinen Entscheid einen weiteren Rechtsweg. Die Schuld an der Entscheidung jetzt in der Tradition gut geübter steirischer Reflexe über den Semmering nach Wien zu schieben und den Umweltsenat als "Scharfrichter" zu bezeichnen, wie dies der Grazer Sportlandesrat Hermann Schützenhöfer tat, ist völlig unangebracht.

Besser wäre es, vor der eigenen Grazer Haustür zu kehren: angesichts der offenbar mangelnden (oder stümperhaften) politischen Unterstützung, die solche Großprojekte brauchen, wenn sie sich nicht im Dschungel von Vorschriften zu Tode laufen sollen.

Zu den Gründen für die Ablehnung gehören solche Dinge wie die vorgesehenen Wildzäune entlang einer neuen Fahrstrecke, die in einem Forstgebiet liegt. Das ist nicht gestattet - aber offenbar hat niemand den Betreiber darauf aufmerksam gemacht, dass eine Umwidmung des Areals nötig wäre, was durchaus machbar sein soll. Oder die jetzt zitierten entstehenden Emissionen als weiterer Ablehnungsgrund: Das Problem sind die Gesamtemissionen in der Region, die bereits viel zu hoch sind. Diese könnten nur von entsprechender Regionalpolitik in einem Gesamtplan saniert werden und nicht durch ein einzelnes Projekt.

Jetzt kann man über den tieferen Sinn dieses Projekts wie ähnlicher Großprojekte (wir erinnern uns an Frank Stronachs Kugel) geteilter Meinung sein. Aber es bleibt notwendig, dass Österreich für verloren gegangene und von der Konkurrenz mit Billiglohnländern bedrohte Industrien Ersatz braucht, wenn es seinen Wohlstand halten will. Das Projekt Spielberg bietet dabei interessante Ansätze: Es verwertet eine vorhandene Anlage (den Österreich-Ring), passt zu vorhandenen Strukturen (Autocluster und Tourismus), setzt auf spannende Architektur und geht in eine Region, die zu ihrer Erhaltung dringend Investitionen und Arbeitsplätze benötigt.

Es wirkt schon symbolhaft, dass zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens des negativen Bescheids die steirische Landeshauptfrau in New York und ihr Wirtschaftslandesrat in Schanghai unterwegs sind - wohl zur Pflege der Wirtschaftsbeziehungen. So sehr sich Österreich um Investoren und Aufträge im Ausland erfolgreich bemüht, so schlecht geht es offenbar mit den wenigen potenziellen Investoren im Land um. Mateschitz scheiterte in der Steiermark schon vor einigen Jahren mit seiner Idee der Errichtung einer Rennfahrerschule plus Fahrzeugtechnikzentrum; er wird sich leicht tun, für seine Millionen außerhalb Österreichs Interessenten zu finden, ebenso wie Stronach.

Österreich tut sich mit seinen wenigen Reichen schwer - und die Politik spielt ein doppeltes Spiel dabei: Während sie offiziell umworben werden, sieht es so aus, als ob man sie hinter den Kulissen gern auflaufen lässt. Das geht nur dann gut, wenn man dafür brauchbare Alternativen entwickelt, und die sind in Spielberg und anderswo weit und breit nicht in Sicht. (Helmut Spudich, Der Standard, Printausgabe, 09.12.2004)

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