Annan ruft alle Staaten zu grundlegender UNO-Reform auf

10. Dezember 2004, 16:38
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Ziel: Wirksames Instrument bei Bekämpfung des Terrorismus und anderer Gefahren für den Frieden

New York - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat alle Staaten aufgerufen, die Weltorganisation zu einem wirksamen Instrument bei der Bekämpfung des Terrorismus und anderer Gefahren für den Frieden zu machen. Dafür müssten die kürzlich von einer Expertengruppe vorgelegten Vorschläge für eine grundlegenden Reform der UN entschlossen umgesetzt werden, forderte Annan am Mittwoch vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York.

"Wollen wir unsere Kinder in einer Welt aufziehen, in der kleine Gruppen von Terroristen jeden Moment Hunderte oder Tausende töten können?", fragte Annan zum Auftakt der Debatte der 191 Mitgliedsstaaten über die UN-Reformvorschläge. Eben so wenig dürften die UN zulassen, dass sich die Aids-Epidemie weiter ausbreitet, dass Atomwaffen in immer mehr Hände gelangen oder dass die Welt einem eventuellen weiteren Völkermord wie 1994 in Ruanda tatenlos zuschaut.

Annan äußerte die Hoffnung, dass die Erörterung der Reformvorschläge bis zum nächsten UN-Gipfel im September 2005 zu einmütigen Beschlüssen zur Modernisierung der bis dahin 60 Jahre alten Weltorganisation führt.

Ein wichtiger Teil des Modernierungsvorhabens ist die Erweiterung des Sicherheitsrates von 15 auf 24 Mitglieder. Dabei bemüht sich auch Deutschland um einen ständigen Sitz in dem Gremium. In einem erweiterten Sicherheitsrat sollen nach den Vorstellungen der UN-Reformer alle Weltregionen sowie zugleich die wirtschaftlich potentesten Staaten ständig vertreten sein. Der Rat soll künftig in der Lage sein, auf akute Krisen schneller zu reagieren, notfalls auch durch präventive Militäreinsätze. (APA)

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