UNO-Sicherheitsrat fordert Ruanda zum Abzug aus Kongo auf

10. Dezember 2004, 21:04
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Kinshasa will Truppen im Grenzgebiet verstärken

New York/Kinshasa - Der UN-Sicherheitsrat hat die ruandische Regierung zum Abzug ihrer Truppen aus der Demokratischen Republik Kongo aufgerufen. Ruanda müsse "unverzüglich alle Soldaten abziehen, die sich auf dem Territorium des Kongo aufhalten könnten", hieß es in einer am Dienstag in New York veröffentlichten Erklärung des 15-Länder-Gremiums. Der Sicherheitsrat behielt sich ausdrücklich die Möglichkeit von Sanktionen vor. Diese könnten "gegen jene Personen verhängt werden, die durch Worte oder Taten den Frieden und den Übergangsprozess untergraben".

Ruanda will Hutu-Rebellen über die Grenzen verfolgen

Die ruanische Regierung bestreitet, Truppen in das Nachbarland entsandt zu haben. Sie nimmt für sich jedoch das Recht in Anspruch, ruandische Hutu-Rebellen, die sie für den Völkermord von 1994 verantwortlich macht, im Kongo zu verfolgen.

Die kongolesische Regierung in Kinshasa beschloss unterdessen eine Verstärkung ihrer Truppen im Grenzgebiet. Die Truppenverlegung in den Osten solle "beschleunigt" werden, um die "Unverletzbarkeit des Staatsgebiets und den Schutz der Bürger zu gewährleisten", hieß es in einem am Dienstagabend vom Obersten Verteidigungsrat gefassten Beschluss. Die Maßnahme richte sich "gegen die Präsenz ruandischer Truppen auf kongolesischem Boden". (APA)

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