Israel und Palästinenser: Berichte über Einigung verfrüht

10. Dezember 2004, 13:47
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Ablauf der palästinensischen Wahlen nach Medienberichten jedoch vereinbart - Shaath: Kein Durchbruch vor Wahl im Jänner

Tel Aviv - Vertreter Israels und der Palästinenser haben am Mittwoch Berichte über eine grundsätzliche Einigung auf eine Friedenslösung in Nahost als "verfrüht" bezeichnet. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte im palästinensischen Rundfunk, man könne gegenwärtig noch nicht von einem Abkommen sprechen. Die ägyptische Nachrichtenagentur MENA hatte am Dienstag gemeldet, die Konfliktparteien sowie die USA und die EU hätten Vorschlägen für eine Friedensregelung prinzipiell zugestimmt.

"Es gibt keine neuen Entwicklungen hinsichtlich einer Waffenruhe mit den Palästinensern", hieß es nach Angaben des israelischen Armeesenders auch aus dem Büro von Ministerpräsident Ariel Sharon. Israel werde die Waffenruhe einhalten, sollten die Palästinenser dies tun. Im Falle von Anschlägen werde man jedoch sofort reagieren.

Israelische Medien berichteten allerdings am Mittwoch, beide Seiten hätten sich auf den Ablauf der palästinensischen Präsidentschaftswahlen am 9. Jänner geeinigt. Wie bei den Wahlen 1996 sollen unter anderem auch Einwohner im von Israel annektierten Ostteil Jerusalems wählen können. Die Palästinenser sehen diesen Teil der Stadt als Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates, während Israel die ganze Stadt für sich beansprucht.

Shaath: Kein Durchbruch vor Wahl im Jänner

Der palästinensische Außenminister Nabil Shaath sieht vor der palästinensischen Präsidentschaftswahl Anfang Jänner keine Chance für einen Durchbruch im Friedensprozess mit Israel. Der Weg zum Nahost-Friedensprozess sei wieder kürzer geworden, aber von einem Durchbruch könne keine Rede sein, sagte Shaath am Mittwoch in Oslo.

Der Minister reagierte auf eine Meldung der ägyptischen Nachrichtenagentur Mena, die unter Berufung auf hochrangige Regierungsvertreter in Kairo von Einvernehmen zwischen den Konfliktparteien sowie den USA und der EU berichtete hatte. Laut Mena soll es im kommenden Sommer eine internationale Nahost-Konferenz in Washington geben.

Der palästinensische Interims-Parlamentspräsident Hassan Khreishe zog unterdessen seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl zurück. Als Grund gab er Behinderungen seines Wahlkampfes durch die israelischen Behörden an. Ihm sei die Einreiseerlaubnis nach Gaza verweigert worden. Mehrere palästinensische Abgeordnete sagten dagegen, einer Kandidatur des 49-Jährigen stehe die palästinensische Verfassung entgegen. Demnach kann Khreishe nicht zugleich Parlamentspräsident sein und für das Präsidentenamt kandidieren. (APA/dpa/Red)

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