Schröder: UNO-Sicherheitsrat muss "Realitäten der Welt widerspiegeln"

8. Dezember 2004, 19:42
1 Posting

Anpassung "weit mehr als überfällig"

Peking - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat eine zügige und tiefgreifende Reform des UN-Sicherheitsrat gefordert. Reform und Erweiterung dieses Organs seien "weit mehr als die überfällige Anpassung" an die gewachsene Zahl der Mitglieder der Vereinten Nationen, sagte Schröder während seiner China-Reise bei einem Wirtschaftsforum am Dienstag in Peking. Das Gremium werde von vielen "nicht mehr als repräsentativ für die Staatengemeinschaft im 21. Jahrhunderts angesehen".

Ein reformierter Sicherheitsrat müsse "die Realitäten der Welt von heute widerspiegeln", betonte Schröder, der erneut für einen ständigen Sitz Deutschlands warb. Es müsse im Zuge der Reform nicht nur der wachsenden Bedeutung wichtiger Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas Rechnung getragen werden. Auch die Industrieländer, "die wesentliche Beiträge zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit leisten", müssten berücksichtigt werden, sagte der deutsche Kanzler.

Dabei genüge es nicht, die Zahl der nichtständigen Sitze im Sicherheitsrat zu erhöhen. "Dies würde an der strukturellen Ungleichheit nichts ändern", sagte Schröder. "Nur durch einen Sicherheitsrat, in dem auch neue ständige Sitze vorgesehen sind, wird sich die internationale Gemeinschaft - insbesondere der Süden - angemessen repräsentiert sehen." Der Kanzler zeigte sich erfreut, dass China "den Wunsch Deutschlands unterstützt, im Sicherheitsrat mehr Verantwortung zu übernehmen".

Schröder zeigte sich zugleich zuversichtlich, dass die Nordkorea-Frage auf friedlichem Wege zu einer Lösung geführt werden könne. Der eingeleitete Dialog über die Sechser-Gespräche mit China, Russland, Japan, den USA sowie Nord- und Südkorea stimme ihn "hoffnungvoll". "Ein regionaler Rüstungswettlauf nützt niemanden, er wird im Gegenteil allen schaden." Schröder begrüßte, dass sich die Regierung in Peking innerhalb des Sechser-Dialogs engagiere. (APA)

Share if you care.