Peres will mit Sharons Likud-Partei ein Bündnis eingehen

8. Dezember 2004, 19:50
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Chef der Arbeiterpartei wirbt für Eintritt in Koalition

Tel Aviv - Der Vorsitzende der israelischen Arbeitspartei, Shimon Peres, hat für einen Eintritt in eine Regierungskoalition mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Ariel Sharon geworben. Sein Ziel sei dabei, den Friedensprozess am Leben zu erhalten, sagte Peres am Montag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in Tel Aviv. Die Koalitionsregierung der Likud-Partei und der Shinui-Partei war am vergangenen Mittwoch am Streit um den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zerbrochen. Laut Gesetz muss das Budget spätestens bis 31. März 2005 verabschiedet sein, will die Regierung Neuwahlen vermeiden.

"Ohne uns hat die Regierung keine Mehrheit mehr und es wird Neuwahlen geben", betonte Peres. Das kommende Jahr solle aber dem Friedensprozess und nicht der Innenpolitik gewidmet werden. Der Tod von Palästinenserpräsident Yasser Arafat bedeute, dass Israel Verhandlungen mit der neuen palästinensischen Führung aufnehmen könne. Diese habe verstanden, dass Terrorismus nicht nur den Israelis, sondern auch der palästinensischen Bevölkerung schade, sagte der Friedensnobelpreisträger. Am 9. Jänner 2005 soll ein neuer Palästinenserpräsident gewählt werden. (APA)

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