Merkel: "Attacke auf andere, kein Feuer auf uns"

9. Dezember 2004, 18:40
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Die CDU-Chefin fordert zum Auftakt des Parteitags in Düsseldorf innerparteiliche Geschlossenheit

CDU-Chefin Angela Merkel forderte zum Auftakt des Parteitags in Düsseldorf innerparteiliche Geschlossenheit. Sie warnte so eindringlich wie noch nie vor einem EU-Beitritt der Türkei und warb für eine Leitkultur in Deutschland.

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Zwar hatte sich Angela Merkel eine Stunde und 52 Minuten bemüht, die 1001 Delegierten zu begeistern, aber der Funke sprang nicht richtig über. Sie spendeten ihrer Vorsitzenden zwar acht Minuten Applaus, aber gemessen am Beifall beim letztjährigen Parteitag in Leipzig war die Resonanz bescheiden. Dabei hatte Merkel eine integrative Rede gehalten und mehr Geschlossenheit eingefordert. Sie gab als neue Leitlinie vor: "Attacke auf die anderen, Feuer einstellen auf uns selbst - das muss die Devise sein für die nächsten Monate."

So vehement wie noch nie sprach sich die CDU-Vorsitzende gegen einen EU-Beitritt der Türkei aus. "Der innere Zusammenhalt der Europäischen Union und ihre Integrationskraft dürfen nicht überfordert werden. Wir dürfen den Menschen keinen Sand in die Augen streuen. Ein Europa mit der Türkei als Vollmitglied wird nicht das Europa einer vertieften Integration sein." Wer so tue, als ob die EU nach einem Beitritt der Türkei noch dieselbe EU sei, begehe eine Lebenslüge.

Gegen Multikulti

Merkel verwendete trotz Kritik auch von Parteifreunden den Begriff "Leitkultur". In Deutschland müsse eine durch das christlich-jüdische Erbe und die Aufklärung geprägte "freiheitlich demokratische Leitkultur" gelten. Die Idee einer multikulturellen Gesellschaft sei gescheitert.

Sie ging auch auf die Patriotismus-Debatte ein und streute erstmals öffentlich Erfahrungen aus ihrem Leben in der DDR ein. Damals habe sie "nicht über Deutschland reden dürfen". Jetzt sei es "möglich, sich zu Deutschland bekennen zu dürfen".

Merkel sprach sich für eine Fortsetzung des Reformweges aus und kündigte eine Unternehmenssteuerreform an. Die innerparteilich umstrittene Gesundheitsreform streifte sie nur kurz. Kritik daran kam vom früheren Sozialminister Norbert Blüm. Sie gipfelte in seiner Forderung, die CDU müsse eine soziale Partei bleiben. Dafür bekam er im Vergleich zu Merkel frenetischen Beifall. Hinter vorgehaltener Hand zweifelten dann auch einige Delegierte ihre Eignung zur Kanzlerkandidatin an. (DER STANDARD, Printausgabe, 7.12.2004)

Alexandra Föderl-Schmid aus Düsseldorf
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    Auftritt vor einer exzentrischen Bühnendekoration: Die Bundesvorsitzende Angela Merkel hält ihre Rede beim 18. CDU-Parteitag in Düsseldorf.

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