Landeshauptleute für Stromlösung

29. Dezember 2004, 10:02
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LH-Konferenz gegen Kürzungen bei Ökostrom-Förderung

Wien - Die Landeshauptleute haben sich am Montag bei ihrer Konferenz in Wien neuerlich für das Zustandekommen der so genannten Österreichischen Stromlösung (ÖSL) ausgesprochen. Dies sei entsprechend früheren Beschlüssen geschehen, betonte der Vorsitzende der LH-Konferenz, Wiens Bürgermeister Michael Häupl (S), im Anschluss an das Treffen. Die getroffenen Vereinbarungen sollten umgesetzt werden, betonte Häupl.

Von den Landeshauptleuten finde es "niemand besonders toll", dass politische Vereinbarungen von Vorständen eines Energiekonzerns unterbunden würden. Auch die Novelle des Ökostromgesetzes ist laut Häupl diskutiert worden: "Hier gehen wir grundsätzlich davon aus, dass die Möglichkeit der Förderung von Ökostrom in vollem Umfang aufrecht erhalten bleibt."

Valorisierungen und Effizienz-Überprüfungen seien möglich, Kürzungen würden von den Ländern aber nicht akzeptiert. Diese hätten nämlich bereits eine "Fülle von Vorleistungen" erbracht, sagte Häupl. (APA)

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