Berg-Karabach: Hilfe für den einzig verbliebenen Alliierten

4. April 2005, 19:13
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Der Kreml stützt Armeniens Führer und die Zementierung des Karabach-Konflikts - Mit Infografik

Ende November machte Aserbaidschans Außenminister Elmar Mammadyarow einen verzweifelten Versuch, den seit nun zehn Jahren festgefahrenen Konflikt um die einst armenisch-aserbaidschanische bevölkerte Enklave Berg-Karabach in Bewegung zu bringen. Bakus Antrag für eine Resolution, die Armeniens "illegale Siedlungspolitik" in den seit 1994 besetzten Gebieten anklagt und Aserbaidschans Anspruch auf territoriale Integrität bestätigt, scheiterte jedoch im Schnellverfahren in der UN-Generalversammlung.

Frankreich, die USA und Russland blockten eine Abstimmung über die vom aserbaidschanischen Außenminister eingebrachte Resolution ab. Die Generalversammlung möge sich nicht in die laufenden Friedensbemühungen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einmischen, empfahlen die drei Sicherheitsratsmitglieder.

Tatsächlich brütet die so genannte "Minsk-Gruppe" der OSZE - Armenien, Aserbaidschan und neun weitere OSZE-Staaten, darunter als ständige Mitglieder Russland, die USA und Frankreich - seit 1992 in mehr oder minder koordinierter Weise über eine Lösung des Karabach-Konflikts. Die Minsk-Gruppe kam dabei manchmal auch in Reichweite einer Friedenslösung. Nach Einschätzung von Diplomaten und Historikern trug aber gerade das Format der Minsk-Gruppe zu einer kontraproduktiven Internationalisierung der Friedensgespräche bei: Die wachsende Rivalität zwischen Russland und den USA in den 90er-Jahren wegen der Öl- und Gasressourcen im Kaspischen Meer zementierte eine neue Ordnung; Washington unterstützt Aserbaidschan, den Startpunkt der großen Pipeline Baku-Tiflis-Ceyhan, Moskau dagegen bleibt bei seiner politischen und wirtschaftlichen Hilfe für Armenien.

Russland wird seinen einzigen verbliebenen Verbündeten im Südkaukasus auch nicht aufgeben, wo mit Staatspräsident Robert Kotscharian 1998 die Karabach-Armenier das Mutterland übernahmen. Aserbaidschan wie Armenien profitierten während ihres Kriegs zwischen 1988 und 1994 von der Konkursmasse der sowjetischen Armee; Armenien konnte sich allerdings auf zusätzliche Hilfe verlassen. Armenien hält seither neben Berg-Karabach fünf aserbaidschanische Provinzen komplett und zwei zur Hälfte besetzt. Offiziellen Angaben aus Baku zufolge sind dort bisher 23.000 Armenier angesiedelt worden, 300.000 sollen es bis 2010 sein. (mab/DER STANDARD, Printausgabe, 4./5.12.2004)

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