Borrell: EU-Parlament hat das letzte Wort zum Beitritt der Türkei

3. Dezember 2004, 20:59
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Meinungen unter Abgeordneten gehen "weit auseinander"

Ankara - Das Europäische Parlament wird nach Angaben seines Präsidenten Josep Borrell "das letzte Wort" über einen EU-Beitritt der Türkei haben. Kein Land könne ohne Zustimmung des Parlaments Mitglied der Europäischen Union werden, "selbst wenn alle Regierungen der EU für einen Beitritt der Türkei sind", sagte Borrell am Freitag zu Beginn eines mehrtägigen Türkei-Besuchs in Ankara. Im EU-Parlament gingen die Ansichten darüber weit auseinander. "Es gibt Augenblicke, in denen die Geschichte zögert und nicht weiß, welchen Weg sie einschlagen soll", meinte Borrell. "Dies ist ein solcher Moment."

Der Parlamentspräsident bekräftigte die Forderung nach einer Anerkennung des EU-Mitglieds Zypern durch die türkische Regierung. In Verhandlungen verstehe es sich von selbst, dass man denjenigen anerkenne, mit dem man verhandele. Die Türkei lehnt einen solchen Schritt als Voraussetzung für den Beginn von Beitrittsverhandlungen ab. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen am 17. Dezember bei einem Gipfeltreffen in Brüssel über die Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei entscheiden. (APA/dpa)

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