Wien - Niedrige Zinsen und der schwache Dollar hinterlassen auch 2004 in der Bilanz der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) ihre Spur, in einem Gewinneinbruch im Bereich von 20 Prozent oder mehr: "Wir werden sicher 20 bis 25 Prozent weniger Gewinn haben, wenn die Währungsrelation (Dollar/Euro) so bleibt wie jetzt", sagte OeNB-Gouverneur Klaus Liebscher am Freitag im Klub der Wirtschaftspublizisten in Wien.

Beschlossen wird die Notenbank-Bilanz in der Generalversammlung am 24. Mai 2005. Im Jahr 2005 will die Nationalbank auch die Umstrukturierung ihrer zuletzt defizitären Druckerei abgeschlossen und diesen Betrieb wieder in den schwarzen Zahlen haben.

Gewinn schon 2003 halbiert

Schon im Jahr 2003 hatte sich der Notenbank-Gewinn mehr als halbiert. Im Jahr 2003 hatte die OeNB ein Geschäftsergebnis von 712,6 Mio. Euro ausgewiesen, daraus flossen als Gewinnabfuhr an den Hälfte-Eigentümer Bund (inklusive Körperschaftssteuer) 666 Mio. Euro. Damit habe man sich aber im Vergleich zu anderen Notenbanken noch "relativ" behauptet. Der schwache Dollar hat die Ertragsmöglichkeiten der Notenbanken weiter massiv eingeschränkt.

Bisher hat die OeNB im seit Ende September geltenden neuen Goldabkommen der europäischen Notenbanken kein Gold verkauft. "Wir werden davon sicherlich Gebrauch machen", sagte Liebscher. Die Gesamtverkäufe der teilnehmenden Notenbanken sind damit für die nächsten fünf Jahre auf 2.500 Tonnen beschränkt. Österreich ist hier mit seinen Goldbeständen von insgesamt 317 Tonnen ein kleiner Player. Im letzten Goldabkommen hatte die OeNB in drei Schritten insgesamt 90 Tonnen verkauft. Die Verkäufe dürften diesmal deutlich geringer ausfallen.

Der Finanzminister hat sich bereits auf viel weniger Ausschüttung von der OeNB eingerichtet und im Budgetvoranschlag für das Jahr 2005 aus dem 2004-er-Gewinn der Nationalbank schon weniger als die Hälfte des Reingewinnanteils eingestellt als im Jahr davor. Dass der Bund für sein Budget bei der OeNB anderweitig auf seine Rechnung kommen will, glaubt Liebscher nicht. In der Forschung und Entwicklung sei man über die Nationalstiftung ja involviert. Liebscher sieht keine weiteren Begehrlichkeiten, bei der OeNB etwas zu holen für die Budgetsanierung. Bei schrumpfenden Gewinnen habe dies ohnehin seine natürlichen Grenzen.

Drei Filialen werden geschlossen

Einsparungen werden in der Notenbank durch die Schließung dreier Bundesländer-Filialen (Eisenstadt, St. Pölten, Bregenz) wirksam. Die Effizienz der Abläufe in der Zentrale - zunächst in der Abteilung Volkswirtschaft/Finanzmärkte - durchleuchtet gerade ein externer Berater. Dieses Pilotprojekt hat vor drei Wochen begonnen und ist auf sechs Monate angelegt. "Vielleicht kommt heraus, dass ohnehin alles perfekt läuft", meint Liebscher, "es ist nicht alles unter dem Titel Einsparung zu sehen." Dass aber Einsparpotenzial verbunden sein könne, sei freilich nicht generell von der Hand zu weisen.

Die Banknoten-Druckerei OeBS wird gerade vom Rechnungshof (RH) untersucht. Laut Liebscher ist das nach fünf Jahren ein "normaler" Vorgang, "eine Routineprüfung unter speziellen Umständen, aber keine Sonderprüfung."

Die Umstrukturierung der OeBS sei "im Laufen, noch nicht gelaufen", wie Liebscher erläuterte. Die strategische Neuausrichtung laufe in eine positive Richtung. Nach deren Umsetzung solle die Banknoten- und Sicherheitsdruckerei im nächsten Jahr in die schwarzen Zahlen kommen, sagte Liebscher. Er bestätigte, dass es mit dem deutschen Unternehmen Giesecke & Devrient "Gespräche" gab, ansonsten äußerte er sich zu Kooperationsplänen nicht. (APA)