Sharon warnt seine Partei vor Neuwahlen

5. Dezember 2004, 16:53
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"Schlecht für Israel und schlecht für den Likud"

Tel Aviv - Der israelische Ministerpräsident Sharon will seine Likud-Partei am kommenden Donnerstag über eine Koalition mit der Arbeitspartei befragen. "Wir haben keine Wahl: Entweder treten die religiösen Parteien und die Arbeitspartei in die Regierung ein oder es müssen Neuwahlen stattfinden", sagte Sharon am Donnerstag in Tel Aviv.

Der Regierungschef wiederholte seine Ablehnung von Neuwahlen. Dies wäre "schlecht für Israel und schlecht für den Likud". Sharon warnte davor, "dieselben Irrtümer" wie in der Vergangenheit zu begehen. Im August hatte sich ein Likud-Parteitag gegen eine Regierungskoalition mit der Arbeitspartei ausgesprochen.

Am Mittwoch war Sharons Koalition am Streit um den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zerbrochen. Aus Protest gegen seine Pläne, ultra-religiöse Einrichtungen mit rund 45 Millionen Euro zu unterstützen, hatten die Abgeordneten der Shinui-Partei einschließlich ihrer fünf Minister dem Regierungschef im Parlament die Gefolgschaft verweigert.

Der Etatentwurf scheiterte, daraufhin entließ Sharon wie angedroht die abtrünnigen Minister. Laut Gesetz muss der Etat aber spätestens bis 31. März verabschiedet sein, will die Regierung Neuwahlen vermeiden.(APA)

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