Graz auf Sparkurs, mit Rückziehern

3. Dezember 2004, 20:02
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Vor allem die Schließung von zwei Grazer Volksschulen sorgt zwischen SPÖ und ÖVP für Krisenstimmung

Sparen ist weiterhin das Hauptthema der Stadt Graz. Einige der geplanten Maßnahmen wurden schwere Geburten oder halbherzige Kompromisse. Vor allem die Schließung von zwei Grazer Volksschulen sorgt zwischen SPÖ und ÖVP für Krisenstimmung.

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Graz - Das Wort "Novellierung" tauchte auf der Tagesordnung der Grazer Gemeinderatssitzung am Donnerstag besonders oft auf. Denn die Landeshauptstadt, die sich auf einem fast alle Bereiche betreffenden Sparkurs befindet, um ihr Budgetdefizit halbwegs in den Griff zu bekommen, schritt zu - teils langwierig ausverhandelten - Gebührenerhöhungen. Novellierung muss also derzeit in allen Fällen Erhöhung bedeuten: etwa für Marktgebühren (25 Prozent), Kanalbenützungsgebühren (3,56 Prozent) und Müllabfuhrgebühren (3,5 Prozent). Teilweise wurden diese Einnahmen seit über zehn Jahren nicht erhöht und fanden problemlos Mehrheiten im Gemeinderat.

Schließung von zwei Volksschulen

Die geplante und von ÖVP und SPÖ einhellig verteidigte Schließung von zwei Volksschulen und einer Hauptschule - der STANDARD berichtete - erhitzte aber die Gemüter aller Parteien. Zähe Verhandlungen begannen schon am Mittwoch und verzögerten den Sitzungsbeginn am Donnerstag um über eine Stunde.

Versprechen

VP-Bürgermeister Siegfried Nagl hatte den Eltern der Volksschule Ries einen Erhalt der Schule, die rund 60 Schüler besuchen, versprochen - entgegen dem Übereinkommen mit dem Regierungspartner SPÖ. Die SPÖ übte sich in Drohgebärden und kündigte an, das heikle Budget 2005 platzen zu lassen. Kurz vor Sitzungsbeginn einigte man sich dann auf einen Kompromiss: Die Volksschulen Ries und Wieland sollen nicht ab September 2005 geschlossen werden, sondern "auslaufen".

"Erbärmlicher Kompromiss"

Das heißt, die betroffenen Kinder müssen sich nicht an neue Lehrer und Schulen gewöhnen, sondern können ihre Volksschulkarriere noch im gewohnten Umfeld beenden. Als "erbärmlichen Kompromiss" bezeichnete Grünen-Gemeinderat Hermann Candussi, der selbst ein betroffener Vater der Volksschule Ries ist, dieses Ergebnis. Candussi verärgert: "Die SPÖ war zu feig, die ÖVP auflaufen zu lassen. Wir wollen alle Schulen erhalten." Auch die FPÖ sprach sich strikt gegen jede Schließung - egal ob sofort oder in drei Jahren - aus. (Colette M. Schmidt, DER STANDARD Printausgabe 3.12.2004)

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