Neuregelung der ÖH im Ausschuss beschlossen

10. Februar 2005, 18:42
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Direktwahl abgeschafft - Beschluss im Nationalrat kommende Woche erwartet

Wien - Der Wissenschaftsausschuss des Nationalrats hat am Donnerstag den Initiativantrag der Koalitionsparteien für eine Neuorganisation der Österreichischen Hochschülerschaft beschlossen. Am kommenden Freitag soll dann der Beschluss im Nationalrat folgen. Mit der Novelle zum Hochschülerschaftsgesetz (HSG) werden die Studenten die Bundesvertretung nicht mehr direkt wählen können. Stattdessen werden bereits ab der nächsten Wahl im Frühjahr 2005 die Mandatare dieses Gremiums von den Universitäts- und Akademievertretungen der einzelnen Hochschulen gemäß der Mandatsstärke der Fraktionen entsendet werden.

ÖVP und FPÖ haben im Ausschuss noch einen Abänderungsantrag eingebracht, der auf Anregungen von Studierendenvertretern zurück gehe, so ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek laut Parlamentskorrespondenz. So sollen die Universitätsvertretungen volle Satzungsautonomie bekommen, der Genehmigungsvorbehalt des Ministeriums entfällt. Vorgesehen ist auch die Einrichtung von "Klubs" in der Bundesvertretung. Ihre Aufgabe ist die Mitwirkung bei der Entsendung von Studierendenvertretern insbesondere in staatliche Behörden und von Delegierten in internationale Behörden. (APA)

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