Reform der Deutschen Kultusministerkonferenz

5. Dezember 2004, 20:18
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Konzentration auf Kernaufgaben beschlossen

Frankfurt/Main - In Deutschland wird die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder grundlegend reformiert. Darauf haben sich am Donnerstag die Kultusminister der 16 Bundesländer einstimmig in Frankfurt/Main verständigt.

Auch Niedersachsen, das mit einem Ausstieg aus der KMK gedroht hatte, wollte sich bei der Sondersitzung in Frankfurt dem Reformkonzept nicht verschließen. Mit einem Prüfauftrag will das Land allerdings auf einen weitergehenden Stellenabbau in der KMK-Geschäftsstelle in Bonn drängen, als er ohnehin schon vorgesehen ist.

Konzentration auf Kernaufgaben

Nach dem Reformkonzept soll sich die Kultusministerkonferenz künftig mehr auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Das sind unter anderem die Qualitätssicherung an Schulen und Hochschulen und die Entwicklung von Bildungsstandards für den Unterricht. Die KMK-Präsidentin und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) sagte: "Föderalismus braucht Wettbewerb und Kooperation der Länder". Die Zahl der KMK-Gremien soll um die Hälfte reduziert werden, zehn Prozent der über 200 Stellen werden gestrichen.

Die Kultusminister hatten vor einem Jahr eine Arbeitsgruppe zur Reform der ältesten deutschen Fachministerkonferenz eingesetzt. Die Debatte war durch die von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) im Sommer ausgesprochene Kündigung der Ländervereinbarung beschleunigt worden. (APA/dpa)

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