Die Oberste Rada - das Parlament der Ukraine

4. Dezember 2004, 16:02
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Hoffnungen in der Krise ruhen auf dem "Obersten Rat"

Hamburg - Viele Jahre haben die Mächtigen der Ukraine am Parlament vorbeiregiert. In der Krise richten sich nun viele Hoffnungen auf die Oberste Rada (Oberster Rat) und ihre 450 Abgeordneten.

Nach der Verfassung von 1996 ist das aus einer Kammer bestehende Parlament vor allem für die Gesetzgebung zuständig. Es befindet auch über den Staatshaushalt. Der vom Präsidenten ernannte Regierungschef bedarf der Zustimmung der Mehrheit. Mit Zweidrittelmehrheit können die Abgeordneten sogar den Staatspräsidenten aus dem Amt entfernen, allerdings nur bei Hochverrat und schweren Verbrechen.

Liberaler Oppositionsblock von Juschtschenko ist stärkste Kraft

In der 2002 gewählten Rada ist der liberale Oppositionsblock "Unsere Ukraine" von Viktor Juschtschenko die stärkste Kraft. Eine kleinere Oppositionsfraktion wird von der energischen Ex-Ministerin Julia Timoschenko geführt. Der scheidende Präsident Leonid Kutschma und sein Ministerpräsident Viktor Janukowitsch stützen sich vor allem auf die Partei der Regionen, ungebundene Abgeordnete und wechselnde Bündnisse.

Derzeitiger Präsident der für vier Jahre gewählten Rada mit ihren häufig wechselnden Mehrheiten ist Wladimir Litwin. Auf seinen Antrag und im Sinne der Opposition hatte das Parlament am Samstag die Stichwahl für das Präsidentenamt für ungültig erklärt. Im Vorfeld der Präsidentenwahl hatten politische Kräfte versucht, ein Verfassungsreferendum durchzusetzen. Dadurch sollten die Positionen von Parlament und Regierungschef gestärkt werden. (APA/dpa)

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