Lettland: Vier Parteien unterzeichneten Regierungsabkommen

2. Dezember 2004, 21:34
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Ex-Premier Repse soll nun doch wieder Verteidigungsminister werden - Nationalisten sprangen ab

Riga - Nach zwei Tagen intensiven Verhandelns um diverse Ministerposten haben in Riga vier von ursprünglich fünf Rechts- und Mitte-Rechts-Parteien das Regierungsabkommen unterzeichnet. In der Regierung von Ministerpräsident Aigars Kalvitis (Volkspartei) wird nun doch die "Neue Ära" von Ex-Regierungschef Einars Repse dabei sein, mit - wie ursprünglich ausverhandelt und dann wieder in Frage gestellt - Repse als Verteidigungsminister.

Überraschend abgesprungen ist dagegen die Nationalistenpartei (TB/LNNK). Über deren Gründe herrscht in Riga Unklarheit, denn die Partei hatte noch am Dienstag Abend ihren Regierungseintritt angekündigt. Nach dem Bekanntwerden der geplanten Ressortverteilung unter den ursprünglich fünf Koalitionspartnern war zu Wochenbeginn ein kaum durchschaubares politisches Hin und Her um einzelne Politiker und die Regierungsbeteiligung einzelner Parteien ausgebrochen.

Auslöser war die geplante Besetzung des Gesundheitsressorts mit dem in Lettland von einigen heftig bekämpften ehemaligen Ministerpräsidenten Andris Skele (Volkspartei). (APA)

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