Hamas und Islamischer Dschihad wollen Wahlen boykottieren

3. Dezember 2004, 22:57
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Weil Forderung nach allgemeinen Wahlen nicht akzeptiert wurde - Ergebnis wird akzeptiert

Gaza - Die radikal-islamische Hamas-Bewegung will die palästinensischen Präsidentschaftswahlen am 9. Jänner boykottieren. Der Hamas-Führer Ismail Hania erklärte am Mittwoch in Gaza, Grund für den Boykott sei, dass die Forderung von Hamas nach allgemeinen Wahlen nicht von der Palästinenserführung akzeptiert wurde. Hamas hatte außer Präsidentschaftswahlen auch eine Abstimmung über das Parlament und die Gemeinden gefordert. Auch die radikale Gruppe Islamischer Dschihad will die Wahlen am 9. Jänner aus demselben Grund boykottieren.

Die offizielle Entscheidung, nur Präsidentschaftswahlen abzuhalten, sei ein Beweis dafür, dass die Autonomiebehörde die palästinensische Politik nur im Alleingang entscheiden wolle, sagte Hania in Gaza. Khaled Al Baj, ein Sprecher des Islamischen Dschihad sagte am Mittwoch, seine Bewegung werde erst nach der Einrichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates an allgemeinen Wahlen teilnehmen.

Möglicherweise zu Waffenstillstand bereit

Die radikale Palästinenserorganisation Hamas wird trotz ihres Boykotts das Ergebnis der Präsidentenwahl akzeptieren, auch wenn sie keinen eigenen Kandidaten aufstelle. Das betonte Hamas-Führer Ismail Hania am Mittwoch in Gaza. Demnächst sei ein Treffen mit PLO-Chef Mahmud Abbas geplant, dem bei der Wahl die größten Chancen eingeräumt werden. Die Hamas hat bereits die ersten palästinensischen Wahlen 1996 boykottiert.

Nach den Worten von Außenminister Nabil Shaath ist die Hamas möglicherweise zu einem Waffenstillstand mit Israel bereit, sofern Jerusalem ebenfalls auf Gewalt verzichtet. Bei Treffen mit Abbas habe die Hamas den Eindruck erweckt, Anschläge aussetzen zu wollen, sagte Shaath in Brüssel. Bereits am Montag hatte ein Hamas-Führer angedeutet, die Organisation werde vor der Präsidentenwahl auf Angriffe gegen Israelis verzichten.

Auch Islamischer Dschihad will Wahl boykottieren

Nach der radikalen Hamas-Bewegung hat auch der Islamische Dschihad zu einem Boykott der bevorstehenden palästinensischen Präsidentenwahl aufgerufen. Seine Gruppierung habe weder einen Kandidaten aufgestellt, noch unterstütze sie einen Bewerber, sagte Mohammed al Hindi, der Führer der Organisation im Gazastreifen, am Donnerstag. Das palästinensische Volk wünsche sich eine "freie und faire Wahl in einem freien, befreiten Land", sagte Hindi. Dies sei bei der für 9. Jänner geplanten Wahl nicht der Fall. (APA/dpa)

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