Region Donezk will im Jänner über Autonomie abstimmen

4. Dezember 2004, 16:01
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Abgeordnete: "Wir werden falsch interpretiert, wenn man uns Separatismus vorwirft"

Kiew - Im Streit um die Präsidentenwahl in der Ukraine hat das Gebietsparlament von Donezk im Osten des Landes für 9. Jänner ein Autonomiereferendum angesetzt. Die Bevölkerung solle abstimmen, ob Donezk ein "eigenständiges Föderationsgebiet im Rahmen der ungeteilten Ukraine" sein solle, bestimmte das regionale Parlament am Mittwoch.

Es gehe ausdrücklich nicht um eine Abspaltung des industriereichen Gebiets. "Wir werden falsch interpretiert, wenn man uns Separatismus vorwirft", erklärten die Abgeordneten. Ursprünglich wollte Donezk die Volksabstimmung bereits am 5. Dezember durchführen. Nach ukrainischer Gesetzgebung müssen Referenden jedoch 30 Tage vor ihrer Abhaltung angekündigt werden.

Thema sei Schaffung einer Föderation

Auch eine Sprecherin der Regionalregierung betonte, es gehe nicht um eine Abspaltung der Region. Sollten sich die Bürger von Donezk mehrheitlich für die Schaffung eines föderalen Staates aussprechen, werde die Regionalregierung das Parlament in der Hauptstadt Kiew um die nötigen Änderungen der Verfassung bitten. Dies sei "ein langer Prozess", fügte die Sprecherin hinzu.

Die Region Donezk ist eine Hochburg des pro-russischen Regierungschefs Viktor Janukowitsch. Am Sonntagabend hatte das Regionalparlament noch mit Abspaltung gedroht und ein Referendum für kommenden Sonntag angekündigt, in dem die Bevölkerung über einen Autonomiestatus für die Region befragt werden sollte. Der ukrainische Präsident Leonid Kutschma und die Armee hatten die Abspaltungsabsichten in scharfer Form verurteilt. (APA/dpa)

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