Reicher Bregenzer FP-Altpolitiker verzichtet auf "Ehrengabe"

2. Dezember 2004, 09:01
2 Postings

Am Dienstag hatte er noch auf 300 Euro pro Monat bestanden

Bregenz - Der Bregenzer FP-Altpolitiker Hubert Kinz (82) hat am Mittwochvormittag schriftlich auf die "Ehrengabe" der Vorarlberger Landeshauptstadt verzichtet. Das wurde aus dem Büro des Bürgermeisters bestätigt. Kinz, der als einer der reichsten Bregenzer gilt, hatte die Ehrengabe in Höhe von 300 Euro monatlich zunächst eingefordert und damit für rege Diskussionen im Bregenzer Stadtrat gesorgt.

Die Stadt Bregenz hat die Ehrengabe 1983 eingeführt, um ehemaligen Stadträten und Vizebürgermeistern für ihr besonderes Engagement zu danken. Die Ehrengabe in maximaler Höhe von 300 Euro (14 Mal jährlich) wird vom Stadtrat im Rahmen einer "Kann-Bestimmung" bewilligt, in deren Genuss kommen derzeit sechs Bregenzer Altpolitiker. In Anspruch nehmen können sie nur Mandatare, die vor 1975 dem Stadtrat angehörten. Kinz war Vizebürgermeister und Stadtrat in den Jahren 1960 bis 1975.

Nicht nur Stadtrat Michael Ritsch (S), sondern auch Kinz' Parteikollege Werner Karg (F) sprach sich aber vehment dagegen aus, Kinz die Ehrengabe zuzuerkennen. Hatte Kinz seinen Antrag am Dienstag noch als gerechtfertigt angesehen ("Da muss doch gleiches Recht für alle gelten"), zog er ihn am Mittwochvormittag überraschend zurück. Nach Angaben von Ritsch war Hubert Kinz der letzte Bregenzer Politiker, der die Ehrenabgabe beantragen konnte. (APA)

Share if you care.