ASEAN-Gipfel endet mit deutlicher Kritik an Burma

3. Dezember 2004, 11:49
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Thailand hofft auf politische Verbesserungen binnen Jahresfrist

Vientiane - Mit ungewöhnlich deutlicher Kritik am Mitgliedsland Burma ist am Dienstag das Gipfeltreffen des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) zu Ende gegangen. Der thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra sagte nach einem Treffen mit dem burmesischen Ministerpräsident Soe Win am Rande der Konferenz in der laotischen Hauptstadt Vientiane: "Ich denke, dass sich die Dinge in einem Jahr verbessert haben sollten."

Mit Blick auf Berichte, wonach der Hausarrest gegen die burmesische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi um ein Jahr verlängert wurde, kritisierte auch der Sprecher des indonesischen Außenministeriums, Marty Natalegawa, die Militärjunta in Rangun. "Das steht für uns im Widerspruch zu öffentlichen Ankündigungen Myanmars (Burma), die Beschränkungen gegen Frau Aung San Suu Kyi zu lockern." Der thailändische Regierungssprecher Jakrapob Penkair fügte hinzu: "Die Freilassung politischer Gefangener ist ein wichtiger Faktor, um nationale Aussöhnung (in Birma) zu erreichen."

Burma ist international wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen geächtet. Unter den Mitgliedern des Staatenverbandes gilt aber das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheit. Dennoch hatte es in jüngster Zeit vermehrt kritische Äußerungen von ASEAN-Mitgliedern über die Reformunwilligkeit Ranguns gegeben, was aber nicht auf der offiziellen Tagesordnung des Gipfeltreffens stand. Burma soll 2006 den Vorsitz des Staatenverbandes übernehmen. ASEAN gehören Singapur, Malaysia, Thailand, die Philippinen, Indonesien, Laos, Kambodscha, Burma, Brunei und Vietnam an. (APA/dpa)

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