Gehrer hofft auf höhere Wahlbeteiligung

10. Februar 2005, 18:42
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Bildungsministerin in der Pressestunde: "Geben wir diesem Modell einmal eine Chance"

Wien - Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) hofft durch die geplanten Änderungen beim Hochschülerschaftsgesetz (HSG), die unter anderem eine Abschaffung der Direktwahl des österreichweiten Studentenparlaments vorsehen, auf eine steigende Beteiligung bei den ÖH-Wahlen. Sowohl die Direktwahl als auch die Entsendung von Delegierten seien demokratische Modelle - letztere gebe es auch in der Arbeiterkammer, der Wirtschaftskammer, der Gewerkschaft und für den Bundesrat, so Gehrer am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Dem neuen Modell solle "einmal eine Chance gegeben werden".

Durch die geplante HSG-Novelle sollen die Studenten die ÖH-Bundesvertretung nicht mehr direkt wählen können. Stattdessen würden bereits ab der nächsten Wahl im Frühjahr 2005 die Mandatare dieses Gremiums von den Universitäts- und Akademievertretungen der einzelnen Hochschulen gemäß der Mandatsstärke der Fraktionen entsendet werden. Die ÖH-Bundesvertretung soll künftig auch mit weniger Geld auskommen: 85 Prozent des ÖH-Budgets sollen fix den Universitätsvertretungen zur Verfügung stehen, der Rest der Bundesvertretung. Derzeit lautet der Verteilungsschlüssel 70 zu 30 zu Gunsten der Uni-Vertretungen. (APA)

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