Bischof: Basisbewegungen wenden sich von "Lula" ab

13. Dezember 2004, 09:37
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Einstige Hauptstütze fällt weg - Regierung hält an Allianz mit Eliten fest und Präsident sagte Teilnahme an Sozial-Konferenz kurzfristig ab

Brasilia - Die Basisorganisationen Brasiliens, einst Hauptstütze von Staatschef Luiz Inacio "Lula" da Silva, wenden sich nach Einschätzung der kirchlichen Kommission für Landseelsorge (CPT) derzeit frustriert von der Regierung ab. Sie könnten sogar zur politischen Opposition gegen den ehemaligen Gewerkschaftsführer "Lula" werden, sagte CPT-Präsident Bischof Tomas Balduino laut Kathpress zum Abschluss einer einwöchigen Konferenz der Sozialbewegungen in Brasilia.

Die Konferenz mit ihren Protesten symbolisiere einen Bruch. Man werde jetzt autonom und unabhängig gegenüber der Regierung handeln. "Lulas" Bitte um Geduld verfange nicht mehr; man sei der Versprechen müde, so der Bischof. Balduino, der auch Mitglied des staatlichen Rates für wirtschaftliche und soziale Entwicklung ist, betonte zudem, ohne Änderung der derzeitigen Wirtschaftspolitik seien soziale Verbesserungen nicht zu erreichen.

Allianz mit den Eliten

Leider halte die Regierung unverändert an ihrer Allianz mit den Eliten Brasiliens fest, betonte der Bischof. Bisher sei unvorstellbar gewesen, dass "Lula" die Teilnahme an einer Konferenz der Sozialbewegungen kurzfristig absagen könnte. Balduino verteidigte erneut die jüngsten Aktionen der Landlosenbewegung (MST) zur Besetzung ungenutzter Ländereien. Ohne sie gebe es keine Agrarreform.

Bei der Konferenz der Sozialbewegungen wurde auch ein Protest indianischer politischer Funktionäre verlesen: Die Regierung missachte die verfassungsmäßig garantierten Rechte der Ureinwohner und sei nicht dialogbereit. "Nach fast zwei Regierungsjahren fühlen wir uns verraten, weil die 'Demarcacao' (Abgrenzung) der Indianergebiete nicht erfolgt", hieß es in dem Dokument. Unter der jetzigen Regierung habe die Gewalt gegen indianische politische Funktionäre und indianische Ansiedlungen erschreckend zugenommen. Großgrundbesitzer, Goldgräber, Bodenspekulanten und Holzfirmen spürten das Desinteresse Brasilias an einer Lösung der Indianerprobleme und würden invasionsartig in die Regenwaldgebiete vordringen, um sie auszuplündern. (APA)

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