IAEO verabschiedet Iran-Resolution

3. Dezember 2004, 11:59
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Teheran verzichtet auf Urananreicherung - Auch Betrieb von 20 Zentrifugen eingestellt

Wien/Teheran - Der Streit um das iranische Atomprogramm ist zumindest vorerst beigelegt: Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) verabschiedete am Montag "einmütig" eine Resolution, wonach die Regierung in Teheran die Urananreicherung vollständig aussetzt. In dem von Deutschland, Frankreich und Großbritannien verfassten Text wird Teheran ausdrücklich für die vorläufige Beendigung seines umstrittenen Programms zur Urananreicherung gelobt. Gleichzeitig wird der Iran jedoch gedrängt, als "vertrauensbildende Maßnahme" dauerhaft auf die Anreicherung zu verzichten. Angereichertes Uran kann sowohl als Brennstoff in Atomkraftwerken als auch zum Bau von Atombomben verwendet werden.

In der Resolution wird die Aussetzung der Uran-Anreicherung durch den Iran als freiwillige, rechtlich nicht bindende und vertrauensbildende Maßnahme begrüßt, sagte ein hoher Diplomat am Montag. In der Resolution, die im Ton deutlich abgeschwächt wurde, kündigt die IAEO die Überprüfung der vorläufigen Aufhebung der Anreicherung von Uran an. Der UN-Sicherheitsrat kann Sanktionen verhängen, wenn die IAEO den Fall dort vorbringt. Der Iran hat die Vorwürfe der USA stets zurückgewiesen, hinter seinem Atomprogramm den Bau von Atomwaffen zu verbergen.

Anreicherung vollständig ausgesetzt

IAEO-Chef Mohamed el Baradei sagte, die IAEO habe sich vergewissert, dass die vom Iran zugesagte Aussetzung der Uran-Anreicherung nun vollständig sei. Darin seien auch die 20 Zentrifugen enthalten, für die der Iran zunächst Ausnahmen verlangt hatte. Diese Forderung hatte das Land später zurückgezogen. "Wir haben diese 20 Zentrifugen überprüft, und sie befinden sich unter Aufsicht der IAEO", sagte El Baradei.

Der Resolutionsentwurf sei "angemessen", erklärte der iranische Sprecher Abdollah Ramesansadeh vor der IAEO-Entscheidung. Zu den umstrittenen 20 Zentrifugen hatte Teheran noch am Sonntag widersprüchliche Signale ausgesandt: Während die Regierung betonte, am Betrieb der Anlagen festhalten zu wollen, rückten Diplomaten später von dieser Forderung wieder ab. Die 20 Anlagen sollen nun nicht von der IAEO versiegelt, sondern nur mit Kameras überwacht werden. Der iranische Chefdelegierte Hossein Mussawjan erklärte im staatlichen Fernsehen, die Zentrifugen würden unter Aufsicht der IAEO weiterhin in Betrieb gehalten. Nach Ansicht von Diplomaten versuchte Mussawjan damit allerdings lediglich, die Bedenken von Hardlinern zu zerstreuen, dass der Iran der IAEO zu weit entgegengekommen sei.

Kompromiss

Die Sitzung der IAEO war ursprünglich bereits für Freitag angesetzt und wurde verschoben, nachdem sich ein Kompromiss abgezeichnet hatte. Der Iran hat erklärt, sein Atomprogramm ausschließlich zu wirtschaftlichen Zwecken nutzen zu wollen. Vor allem die USA werfen der Regierung in Teheran jedoch ein geheimes Waffenprogramm vor. Hätte der Iran einer Aufgabe seiner Urananreicherung nicht zugestimmt, hätte die IAEO den Weltsicherheitsrat einschalten können, was möglicherweise Sanktionen zur Folge gehabt hätte.

Nach der Verabschiedung der Resolution zum iranischen Atomprogramm haben die USA die internationale Gemeinschaft aufgerufen, wachsam zu bleiben. Die Umsetzung und Überprüfung der Übereinkunft seien "entscheidend", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, am Montag in Washington. Der Iran habe sich in den vergangenen eineinhalb Jahren mehrfach nicht an Abmachungen gehalten. (APA/AP/Reuters/dpa)

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    Iranische Techniker in einer Nuklearanlagen in Isfahan. Diue IAEO bestätigt, dass der Iran die Uran-Anreicherung eingestellt hat.

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