Hintergrund: Über Fusionsreaktor Iter wurde auf EU-Ebene sieben Mal entschieden

1. Dezember 2004, 22:38
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20 Mal auf Tagesordnungen der Minister oder Regierungschefs

Brüssel - Seit 1998 hat es in der EU sieben einstimmige Entscheidung auf Ministerebene bzw, von den Staats- und Regierungschefs gegeben, die die Forschung an einem Fusionsreaktor wie Iter unterstützen. Zwanzig Mal stand das Thema seit Österreichs EU-Beitritt 1995 auf der Tagesordnung der Minister oder der Staats- und Regierungschefs.

Am 22. Dezember 1998 wurde unter Vorsitz von Minister Caspar Einem (S) das fünfte Rahmenprogramm Forschung ausgehandelt, das schon Mittel für die Forschung an der Kernfusion vorsieht.

Am 16. November 2000 gaben die Forschungsminister der EU-Kommission das Mandat, über den gemeinsamen Bau des Forschungsreaktors Iter zu verhandeln. Österreich war durch Ministerin Elisabeth Gehrer (V) vertreten

Am 27. Mai 2002 nahm der Agrarrat ohne Diskussion eine inhaltlich früher ausgehandelte Änderung des Verhandlungsmandates an. Österreich wurde von Minister Wilhelm Molterer (V) vertreten

Am 3. Juni 2002 wurde im Rahmen des Sozialministerrates das vorher politisch von den zuständigen Ministern beschlossene sechste Rahmenprogramm Forschung (für die Jahre 2002 bis 2006) ohne Diskussion abgesegnet. Darin wird auch die Fusionsforschung unterstützt. In dieser Sitzung war Österreich durch Sozialminister Herbert Haupt (F) vertreten.

Am 26. November 2003 beschloss der EU-Rat für Wettbewerbsfähigkeit die Änderung des Verhandlungsmandats für die EU-Kommission. Österreich wurde durch Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) vertreten.

Am 12./13. Dezember 2003 begrüßte der EU-Gipfel die bisherigen Entscheidungen zu Iter. Für Österreich sprach Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V).

Am 25./26. März 2004 betonte der EU-Gipfel die Wichtigkeit des Iter-Projekts. Für Österreich war Bundeskanzler Wolfgang Schüssel dabei.

Am 26.11.2004 beschloss der EU-Rat für Wettbewerbsfähigkeit eine weitere Anpassung des Verhandlungsmandats der EU-Kommission für Iter. Für Österreich stimmte Gehrer zu. (APA)

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