Neue Kapitäne für Wasserstraße Donau

3. Dezember 2004, 15:32
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Verkauf von Steinbrüchen und Baggerbetrieb

Wien - Die bisher aufgesplitterte Organisationsstruktur für die Donau soll zum Jahreswechsel zusammengefasst und Teile des bisherigen operativen Geschäfts veräußert werden.

Die neue Bundesgesellschaft wird "Via Donau österreichische Wasserstraßen GmbH" heißen und die Wasserstraßendirektion, die derzeitige Projektgesellschaft des Verkehrsministeriums, Via Donau, sowie die Ödobag (Österreichische Donau-Betriebs AG) samt Tochter Donautechnik umfassen.

Geplant ist dabei, sich aus gewissen Aufgaben zurückzuziehen. Für Steinbrüche entlang der Donau und Baggerarbeiten samt dazugehöriger Schiffe läuft bereits eine Ausschreibung.

Stabsstelle für Projektplanung

"Geplant ist, dass die neue Via Donau nur mehr als eine Art Stabsstelle für Projektplanung fungiert", bestätigt der zuständige Projektleiter im Verkehrsministerium, Gregor Burger: Also etwa Projektentwicklung zur Steigerung des Schifffahrtverkehrs oder das telematische Verkehrsleitsystem.

Nicht mehr zum Aufgabengebiet soll etwa die Schleusenaufsicht gehören. Dies hat bereits zu Kritik seitens der Arbeiterkammer geführt, die in einer Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für eine neue Wasserstraßenverwaltung "prinzipiell begrüßt, dass die einzelnen Bundesdienststellen zusammengeführt" werden. Die Vorgangsweise, das Wasserstraßenwesen dem unmittelbaren Zugriff des Bundes zu entziehen, wird abgelehnt, ebenso wie das "Herauslösen elementarer Aufgaben".

Auch die Umweltschutzorganisation WWF kritisiert das Wasserstraßengesetz, das den Ministerrat bereits passiert hat. Noch mehr als bisher, meint der WWF, stünden damit die Pläne zum technischen Ausbau der Donau für die Schifffahrt im Vordergrund. (Johanna Ruzicka, DER STANDARD Printausgabe, 26.11.2004)

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