AG bleibt bei ihrem "Nein" zur Urabstimmung: "Der Zug ist abgefahren"

10. Februar 2005, 18:42
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Die HSG-Novelle gehe "in die richtige Richtung", sei aber noch verbesserungswürdig

Die AktionsGemeinschaft (AG) wird laut ihrem Obmann Christoph Marx einer Urabstimmung unter der Studentenschaft keinesfalls zustimmen.

Nach einer Abstimmungsniederlage im österreichweiten Studentenparlament ist für Freitag eine weiteres Votum pro und contra Urabstimmung angesetzt. In der Sitzung der ÖH-Bundesvertretung vergangene Woche brachte die AG zunächst einen eigenen Antrag auf eine Urabstimmung ein,zog ihn aber später wieder zurück.

AG-Bundesobmann Christoph Marx betonte, dass man nicht prinzipiell gegen eine Urabstimmung sei. Der Studentenvertreter kritisierte aber die Vorgangsweise, mit der GRAS und VSStÖ die Urabstimmung durchsetzen wollten. Die Sache sei völlig überstürzt, es gebe praktisch keine objektive Information für die Studenten. Man wolle sich keinesfalls dem Druck in der Bundesvertretung beugen, außerdem sei die neuerlich angesetzte Sitzung "lächerlich".

Der Vorschlag für die Novelle gehe in die richtige Richtung, betonte Marx. Positiv sei die Aufwertung der Universitäts-Vertretungen zu bewerten, es sei dies eine nötige Anpassung an die neuen Machtverhältnisse an den Unis. An der bisherigen Situation kritisierte Marx unter anderem, dass die Studierenden sich mit der Bundesvertretung nicht identifizieren konnten. In einer Umfrage der AG hätten über 3700 StudentInnen über ihre Beziehung zur Bundesvertretung gesagt, sie könnten sich nicht mit ihr identifizieren. Begründung sei bei drei Viertel der Befragten gewesen: "Ich weiss nicht, was die tun". Dem könne laut AG durch die bessere Einbindung der Universitätsvertretungen und Studienrichtungsvertretungen entgegengewirkt werden.

Am Gesetzesentwurf zum HSG müsse es aber noch Verbesserungen geben. "Die Diskussion hat eben erst begonnen", so der AG-Chef. In den Besprechungen der kommenden Tage würde die AG ihre Vorschläge einbringen.

Die AG fordert etwa Einsicht der Universitätsvertreungen in die Evaluierungsergebnisse von Lehrveranstaltungen, ein Vorschlagsrecht für Beschickungen der Curricular-, Habilitations- und Berufungskommissionen für Studienvertretungen, das passive Wahlrecht für ausländische Studierende sowie die Ausweitung der finanziellen Grundsicherung für kleine Unis. (apa/az)

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