"Ich führe gerne Gespräche"

10. Februar 2005, 18:41
50 Postings

Bildungsministerin Elisabeth Gehrer sieht im STANDARD-Interview die Aufregung um das ÖH-Gesetz gelassen

Die Aufregung um das ÖH-Gesetz sieht Bildungsministerin Elisabeth Gehrer gelassen: Das Wahlsystem bleibe frei und demokratisch, sagt sie im Gespräch mit Jan Marot vom UniStandard-Studententeam.

***

STANDARD: Die Universitätsvertretungen wollen eine studentische Urabstimmung über das ÖH-Gesetz erreichen. Würden Sie dann verzögernd auf den Initiativantrag eingreifen?

Gehrer: Der Initiativantrag wurde von Parlamentariern eingebracht. Da habe ich keine Entscheidungskompetenz.

STANDARD: Sie haben gesagt, dass Sie mit den Univertretungen das neue ÖH-Gesetz in dessen Ausarbeitung besprochen hätten. Die Bundes-ÖH meint Gegenteiliges.

Gehrer: Die Gespräche wurden von den Wissenschaftssprechern geführt. Wir haben Möglichkeiten aufgezeigt und Vorlagen erarbeitet. Sektionschef Sigurd Höllinger hat den Auftrag, regelmäßig mit den Studentenvertretern zu reden.

STANDARD: Gibt es von Ihnen Bereitschaft, das Gesetz mit der Bundes-ÖH zu besprechen?

Gehrer: Es gibt die Einladung von den FPÖ- und ÖVP-Wissenschaftssprechern an die ÖH und mich. Natürlich komme ich hin - ich führe gerne Gespräche. Es wurde nicht an mich herangetragen, dass es diesbezüglich Probleme gibt.

STANDARD: Die "Nationalen Studierendenverbände in Europa" (ESIB) haben den Antrag kritisiert. Sie erwägen, Österreich aus dem Verband auszuschließen, weil die ÖH dann nicht mehr unabhängig wäre.

Gehrer: Die österreichische Hochschulreform gilt als Musterbeispiel in anderen europäischen Ländern - da haben wir einen weiteren Schritt gemacht. Die Autonomie liegt mehr bei den Unis, deren Studentenvertretungen ist in der Bedeutung gestiegen und wird im Gesetz berücksichtigt.

STANDARD: Aber als bisher regierungskritisches Organ wird der ÖH jetzt das Bundesplenum abgenommen.

Gehrer: Das Bundesplenum bleibt bestehen. Es wird aus den Universitäten heraus entsandt. Im Mai wird gewählt, und wer sich engagiert und wen die Studierenden wollen, der wird dann in der Vertretung sein. Das hat nichts mit irgendeiner Richtung zu tun.

STANDARD: Der Vorwurf, der ÖH werde die Unabhängigkeit genommen, ist also irrelevant? Gehrer: Ich weiß nicht wo jemandem die Unabhängigkeit genommen wird, wenn an den Unis 21 frei und demokratisch gewählte Studentenvertretungen existieren und alle Varianten wählbar sind. Das System ist sehr demokratisch. (DER STANDARD, Printausgabe, 19.11.2004)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Elisabeth Gehrer: "Die österreichische Hochschulreform gilt als Musterbeispiel in anderen europäischen Ländern."

Share if you care.