Schlagabtausch zur Lage der Frau

6. Dezember 2004, 12:22
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Maria Rauch-Kallat und Eva Glawischnig trafen zur Diskussion über Reformen im Wiener Zigarrenclub aufeinander

Wien - Einen klassischen Schlagabtausch - wenn auch im amikaleren Ton als im Parlament - lieferten sich Mittwoch Abend Gesundheits- und Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (V) und grüne Parteivizechefin Eva Glawischnig: Der Klub für Frauen im Wiener Zigarrenclub lud zu einer Diskussion über die Lage der Frauen in Österreich mit den beiden Politikerinnen. Thematisiert wurden auf den "heißen Stühlen" vor allem die jüngst beschlossenen Maßnahmen der Regierung, wie Steuer- und Pensionsreform, und die steigende Frauenarbeitslosigkeit.

Frauenarbeitslosigkeit "beunruhigend"

Den Anstieg der Arbeitslosigkeit von Frauen bezeichnete Rauch-Kallat als "beunruhigend" und sie werde sich mit dem AMS und mit Arbeitsminister Martin Bartenstein (V) zusammensetzen und ein Maßnahmenpaket schnüren, um eben diesen Trend umzukehren. Sie bemühte erneut auch den Vergleich mit anderen EU-Ländern: Österreich liege da weiterhin unter dem EU-Durchschnitt, wobei sie einräumte, dass dieser Vergleich kein Trost für die Arbeitslosen sei.

"Unbrauchbares Modell" bei Pensionsreform

Glawischnig gab zu bedenken, dass man sich bei Reformen auch immer überlegen müsse, wie sie sich auf Frauen auswirken könnten. So gesehen kritisierte sie erneut die Pensionsreform: die Formel 45:65:80 sei für Frauen ein "unbrauchbares Modell" - wegen langer Ausbildungszeiten, prekären Beschäftigungsverhältnissen und Babypausen. Die Kritik an der Pensionsreform wollte Rauch-Kallat nicht auf sich sitzen lassen und erwähnte erneut die bessere Bewertung der Kindererziehungszeiten. Sie lasse sich das Reformwerk nicht "kaputtreden", die Regierung lege immerhin eine Milliarde Euro dafür auf den Tisch - "mehr als je zuvor", betonte die Frauenministerin.

Stolz auf "gegendertes Gesetz"

An der Steuerreform 2005 kritisierte Glawischnig die Senkung der Körperschaftssteuer: sie bringe gewinnorientierten Unternehmen Vorteile, aber nicht den Frauen. Rauch-Kallat merkte dazu stolz an, dass das Steuerreformgesetz das erste "gegenderte Gesetz" sei: gleich am Beginn des Gesetzestextes seien die Auswirkungen auf Männer und Frauen festgehalten. Sie beharrte darauf, dass gerade diese Steuerreform Arbeitsplätze auch für Frauen schaffe, weil sich durch die KeST-Senkung Firmen in Österreich ansiedeln würden. "Das ist eine kühne Behauptung", meinte dazu die grüne Parteivizechefin.

Vermisst: Frauenpolitik

Gerade von einer Frauenministerin - nach dem "unsäglichen Herbert Haupt" - hätte sich die grüne Abgeordnete erwartet, dass diese auf die Barrikaden steige und mehr Stellung beziehen würde. Sie vermisse frauenpolitische Ankündigungen. Diesen kritisierten Mangel verteidigte Rauch-Kallat damit, dass es während der Verhandlungen zum Gesundheitspaket schwierig gewesen sei, diese Themen medial unterzubringen. Sie habe nicht auf diese Agenden vergessen. Sie wolle sich auch provokant zu Wort melden, aber es sei auch immer ein Unterschied, ob man Ministerin oder in der Opposition sei.

Vermisst: Ressourcen

ÖVP-Frauenpolitik sei nicht konservativer, aber eben anders. "Bei den Männern in der ÖVP ist eine gewisse konservative Tendenz merkbar", meinte die Ministerin vorsichtig. Sie räumte auch ein, dass ihr Ministerium unter Ressourcenmangel leide - sowohl personell als auch finanziell. (APA)

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    Frauen- und Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat traf auf ...
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    ...Vizechefin der Grünen Eva Glawischnig.
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