Schützenhilfe aus Europa für die ÖH

10. Februar 2005, 18:41
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Ministerium legt neue Zahlen vor: Aktionsgemeinschaft würde nicht so stark profitieren wie von der ÖH behauptet

Wien – Getreu dem leicht modifizierten Motto "Studierendenverbände aller EU-Länder vereinigt euch", zeigen sich die "Nationalen Studierendenverbände in Europa" (ESIB) mit der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) solidarisch. Als Reaktion auf den von der ÖVP eingebrachten Initiativantrag, der die Direktwahl der Bundes- ÖH abschaffen und deren finanzielle Mittel beschneiden will, schickten die internationalen Studierendenverbände einen Brief an Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (VP), in dem sie "aufs Schärfste sowohl gegen den Sachvorgang als auch gegen den Inhalt der Novelle protestieren".

Durch den VP-Alleingang sei, schreibt der norwegische ESIB-Vorsitzende Johan Almqvist, die "notwendige Diskussion verkürzt oder gar ausgeklammert" worden. Die finanzielle Schwächung der Bundes-ÖH wiederum sei "offenbar politisch motiviert".

Die EU-Studierendenverbände erwarteten jedenfalls, dass das Ministerium den Antrag "verhindert oder eine Diskussion mit der ÖH betreibt". Und im Übrigen wolle man, so Almqvist, auf eine Studie des Europarats aufmerksam machen, "wo das österreichische Modell der Studierendenvertretung auf nationaler Ebene als gutes Beispiel erwähnt wurde", heißt es in dem Brief.

Das Ministerium hat nun selbst Berechnungen angestellt, welche Mandatsverteilung sich 2003 mit dem neuen Wahlsystem ergeben hätte. Elmar Wiesmann aus dem Kabinett von Gehrer sieht die VP- nahe AG gleich stark wie die ÖH, bei 17 oder 18 Mandaten, "maximal 33 Prozent". Die Fachschaftslisten würden aber nicht 14, wie von der ÖH unter Hereinnahme aller Kleinlisten behauptet, sondern allenfalls sechs Mandate erringen, so Wiesmann.

"Die wirklich große Veränderung besteht darin, dass erstmals ein größerer Kunst- und Akademievertreteranteil mit neun bis zehn Mandaten feststeht. Wenn Rot-Grün‑ verliert, ergibt sich das ausschließlich aus der Tatsache, dass die Uni Wien nicht mehr alles durch ihre Studentenzahlen erdrückt, sondern vor allem die kleineren Unis repräsentiert sind." (DER STANDARD, Printausgabe, 18.11.2004)

Von Lisa Nimmervoll

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