Schwarze Moralfolklore

25. November 2004, 19:25
47 Postings

Nicht nur erfolgreiche neokonservative Politik muss auf den Bauch der Wähler zielen - Von Barbara Tóth

In der ÖVP-Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse, dort, wo die Außendarstellung der Partei entworfen und koordiniert wird, ist dieser Tage viel von den "drei Gs" die Rede. "God, Gays & Guns", mit diesem Wertekanon hat US-Präsident George Bush seine Wiederwahl gesichert.

Auch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel setzt auf moralische Wahlkampfparolen für seinen nächsten Wahlsieg. Seit die ÖVP Österreich regiert, hat sie sich konsequent zur Wertepartei stilisiert. Nur die Signalwörter sind andere: Denn mit Glaube, Waffen und Antihomosexuellenpropaganda lässt sich in Österreich keine Wahl gewinnen - mit einer Rückbesinnung auf das, was der (ländlichen) Mehrheit im Land wichtig und "wert" ist, allerdings schon.

Eigentum, Heimat, Familie nennt die ÖVP daher ihre Moralpfeiler, die sie im allgemeinen Bewusstsein zu verankern versucht.

Neokonservative Politik made in Austria kommt allerdings in unverfänglicherem Gewand daher als ihr moraltriefendes amerikanisches Vorbild. Lieber greifen die schwarzen Strategen auf folkloristische Modezitate (Lodenjanker, Dirndl), alpenländische Romantik (Bergkulisse, Erntedankfest) und gourmandistische Heimatliebe (Weinverkostungen, Tafelspitzkult) zurück. Bushs Erfolgsrezept, strenger Glaube und Gott, wird - außer in der Gedankenwelt von ÖVP- Nationalratspräsident Andreas Khol - nur in verträglichen Dosen verabreicht, schließlich spielt Religion nur für ein Drittel der Österreicher eine wichtige Rolle.

Alljährlicher Höhepunkt des schwarzen Schollenspektakels ist der ÖVP-Bundeskongress im Tiroler Bergbauerndorf Alpbach. Längst ist der Ort zu einer Art Alpen- Disneyland für Kongresstouristen geworden - als Kulisse für eine Partei, die sich als Allösterreicherfraktion versteht, passt er jedoch hervorragend.

Dass all diese demonstrative Heimatromantik durch eine Realpolitik konterkariert wird, die die Infrastruktur im ländlichen Raum konsequent ausdünnt, mag nur auf den ersten Blick wie ein Widerspruch erscheinen.

Die ÖVP hat in den letzten Jahren Bezirkshauptmannschaften, Gendarmerieposten, Postämter und Gerichte, also jene Institutionen, die das Leben vor Ort bündeln, sukzessive dem Sparkurs geopfert. Das neoliberale Dogma des schlanken Staates muss auch auf das idyllischste Dorf angewendet werden.

Die neokonservative Wertefolklore, die die intakte Einheit der Gemeinschaft, die Familie, das Dorf, die Sonntagskirchgemeinschaft hochhält, hat also auch die Aufgabe, die Phantomschmerzen einer Gesellschaft zu lindern, deren gewachsene Strukturen immer schwächer werden - und deren Verunsicherung dadurch proportional steigt.

Das Bedürfnis nach Orientierung, nach Fundamenten, ist in Zeiten der Entwurzelung größer denn je. George Bush wählte als Antwort patriotische Religiosität, Wolfgang Schüssel bietet die "EHF"- Trias (Eigentum, Heimat, Familie). Beiden ist gemein, dass sie damit auf die immer stärker verunsicherte Mitte der Gesellschaft abzielen.

Die amerikanischen Demokraten haben den Wertewettlauf mit den Konservativen schon lange aufgenommen, die Wähler zog es aber einmal mehr zum "real thing". In Österreich ist die Wertedebatte, wie in ganz Europa, vorwiegend konservativ besetztes Terrain. Begriffe wie Heimat und Familie werden nicht mit der Sozialdemokratie assoziiert, am ehesten können die umweltbewussten Grünen beim Heimatgefühl mithalten.

Egal, ob es nun die "drei Gs" Bushs sind oder Schüssels "EHF": Gefühle und Emotionen bestimmen wieder stärker die Politik. Längst geht es nicht mehr darum, wer das bessere Konzept zur Pensions-oder Arbeitsmarktreform hat. Einschnitte erwartet der Bürger von links wie von rechts, den Glauben an Staatsinterventionismus hat er längst verloren. Er wünscht sich Orientierung und Sinn. Nicht nur erfolgreiche neokonservative Politik muss daher auf den Bauch und nicht auf den Kopf allein abzielen. (DER STANDARD, Printausgabe, 15.11.2004)

Share if you care.