Jansa peilt breite Koalition an

25. Juni 2006, 12:50
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Sloweniens designierter Premier beginnt mit Regierungsbildung - Laut Verfassung muss Parlament binnen einer Woche über den Regierungschef abstimmen

Ljubljana - Janez Jansa (46), Chef der rechtsgerichteten Slowenischen Demokratischen Partei (SDS), hat nach seiner Nominierung als Ministerpräsident offiziell die Gespräche zur Regierungs- bildung aufgenommen. Jansa wurde am Mittwoch von Staatspräsident Janez Drnovsek als Nachfolger des Liberaldemokraten Anton Rop designiert. Laut Verfassung muss das Parlament binnen einer Woche über den Regierungschef abstimmen. Nach den Vorsondierungen gilt Jansas Bestätigung als sicher.

Die SDS ist bei den Parlamentswahlen am 3. Oktober mit 29 Mandaten stärkste Partei geworden. Als Koalitionspartner stehen bereits die ebenfalls konservativen Parteien Neues Slowenien (NSi) und Slowenische Volkspartei (SLS) fest. Die drei Parteien kommen zusammen aber auf nur 45 der 90 Parlamentssitze. Jansa kann allerdings auch mit den vier Stimmen der eher linksgerichteten Pensionistenpartei (DeSUS) rechnen, die der bisherigen Mitte-links-Koalition angehörte.

Jansa, ehemaliger Verteidigungsminister und Held des Unabhängigkeitskrieges von 1991, galt bis vor wenigen Jahren wegen seines national-populistischen Kurses als "slowenischer Haider". Inzwischen vertritt er eine eher pragmatische Politik. Nach seinem Wahlsieg kündigte er allerdings an, in Slowenien werde nichts mehr so sein wie bisher.

Dennoch will Jansa auch mit den seit zwölf Jahren fast ununterbrochen regierenden Liberaldemokraten (LDS) und deren bisherigem Koalitionspartner, der Vereinigten Liste der Sozialdemokraten (ZLSD), Koalitionsgespräche führen. Ob diese ernst gemeint oder doch mehr Taktik sind, wird sich schon bald zeigen. Die beiden Parteien wollen jedenfalls über eine Regierungsbeteiligung erst entscheiden, wenn Jansa sein Programm vorgelegt hat. Das muss vor der Abstimmung im Parlament geschehen. Wahrscheinlicher ist, dass beide Parteien in die Opposition gehen. Die LDS hat bei den Wahlen ein Drittel ihrer Stimmen verloren und ist von 36 auf knapp 23 Prozent zurückgefallen.

Jansa will nach eigenen Angaben das Ministerium für die Informationsgesellschaft abschaffen und ein Ministerium für öffentliche Verwaltung einrichten. Namen von Personen, die in seinem Kabinett vertreten sein könnten, nannte er bei seiner Nominierung durch Drnovsek nicht. Auch über die Aufteilung der Ressorts nach Parteien hielt er sich zunächst bedeckt. (dpa, APA, jk/DER STANDARD, Printausgabe, 5.11.2004)

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