"Arnie" setzte sich durch

22. Dezember 2004, 21:09
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"Sieg" bei Kaliforniens Referenden - Elf Staaten gegen Homo-Ehe

"Ich liebe den Wahltag, weil der Staat viel stärker wird, wenn die Menschen ihre Muskeln zeigen", sagte Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger auf einer Siegesparty in Beverly Hills. "Arnie" gab sich als Triumphator, obwohl die 55 Elektoren Kaliforniens an Kerry gingen. Bei den wichtigsten in Kalifornien abgehaltenen Referenden setzte sich aber der "Governator" durch.

So wird der Bundesstaat als erster der USA drei Milliarden Dollar für die Stammzellenforschung locker machen. Die vor allem von den Indianern betriebene, von Schwarzenegger aber bekämpfte Ausweitung von Spielkasinos wurde abgelehnt, ebenso eine Milderung des Strafrechts. Gegen die Linie des Gouverneurs waren die Kalifornier dagegen offenbar mehrheitlich dafür, die Steuern für Millionäre um einen Prozent anzuheben.

US-weit 160 Initiativen

Insgesamt wurde am Dienstag in 34 Staaten über 160 Referenden und Initiativen abgestimmt. Größte Verlierer waren dabei die Verfechter einer Homo-Ehe, für deren Verbot sich die Wähler in elf Bundesstaaten aussprachen. Darunter sind vor allem Bush-treue Südstaaten wie Arkansas, Georgia und Mississippi, aber auch das mehrheitlich liberale Michigan, wo Kerry gewann, stimmte gegen gleichgeschlechtliche Ehen.

Im Bundesstaat Colorado scheiterte ein Referendum zur Änderung des Wahlmännersystems. Es hatte die Abschaffung des in fast allen Staaten üblichen Prinzips des "Alles oder nichts" bei den Wahlmännern zugunsten einer prozentualen Verteilung der Elektorenstimmen vorgesehen. Angenommen wurde in Colorado dagegen die Initiative, die Energieversorgung ab 2015 mindesten zu zehn Prozent aus Solar-, Wasser- und Windkraft zu beziehen.

Florida und Nevada beschlossen die Anhebung des Mindestlohns um einen Dollar auf 6.15 Dollar pro Stunde. (DER STANDARD, Printausgabe, 4.11.2004)

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    Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger feierte in Beverly Hills seinen "Sieg" bei den Referenden des Bundesstaats, in dem bei der Präsidentschaftswahl Kerry gewann.

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