Parlament stimmt über Gaza-Abzug ab

26. Oktober 2004, 19:53
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Sharon benötigt Hilfe der Opposition - Welle der Gewalt im Vorfeld: 17 Tote bei Offensive im Gaza-Streifen - Mit Infografik

Jerusalem - Das israelische Kabinett stimmt am (morgigen) Dienstag über den umstrittenen Gaza-Abzugsplan von Ministerpräsident Ariel Sharon ab. Dem Plan zufolge sollen alle jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie vier weitere im Westjordanland geräumt werden. Am Sonntag erhielt Sharon dafür Rückendeckung vom Kabinett, am Dienstag dürfte er mit Hilfe der Opposition auch die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich bringen. Anschließend sind allerdings noch viele Einzelabstimmungen notwendig, bevor das Vorhaben umgesetzt werden kann.

Siedler werten den Plan allerdings als Kapitulation vor dem palästinensischen Terror, und viele Palästinenser machen geltend, dass Israel damit nur die internationale Gemeinschaft ablenken wolle, um seine Kontrolle über Ostjerusalem und das Westjordanland auszubauen.

Auch in Sharons Likud-Partei gibt es starke Widerstände gegen den Plan. So will fast die Hälfte der 40 Abgeordneten mit Nein stimmen. Sharons Anhänger prognostizieren jedoch, dass mindestens 65 wenn nicht gar 70 der insgesamt 120 Abgeordneten letztlich zustimmen werden. Die oppositionelle Arbeitspartei hat Sharon ihre Unterstützung zugesagt.

17 Tote

Die israelische Armee hat den Rückzug aus der palästinensischen Stadt Khan Yunis angetreten. Ein Militärsprecher sagte am Dienstagmorgen, die Truppen würden in der Region "verschoben". Die Armee war am Sonntagabend in die Stadt im südlichen Gazastreifen eingerückt. Bei dem Einsatz wurden 17 Palästinenser getötet und 76 weitere verletzt, zwölf von ihnen schwer. Zwei israelische Soldaten wurden ebenfalls schwer verletzt. Das Militär hatte den Einsatz mit mehreren Mörserangriffen auf jüdische Siedlungen begründet. (APA/dpa)

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    Sharon im Parlament

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    Siedler im Gaza-Streifen schauen gespannt auf die TV-Übertragung der Knesset-Ansprache von Premier Sharon.

  • Machtverhältnisse im israelischen Parlament.

    Machtverhältnisse im israelischen Parlament.

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