Khol rüffelt Broukal wegen Gebrauchs des Laptops für "Propaganda"
Redaktion
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Wien - Das Wort "Breite" führte am Donnerstag bei der
Präsentation der neuen Außenministerin Ursula Plassnik zu einem der
wenigen Dispute zwischen Regierungs- und Oppositions-Abgeordneten.
Auslöser war der Satz von ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer, der Plassnik
die nötige "Breite" an Grundlagen für die politische Gestaltung
attestierte. Für Empörung der SPÖ sorgte dann sein Kommentar zu
Zwischenrufen - weil er das Wort "Breite" in Zusammenhang mit der
Figur des außenpolitischen Sprechers der SPÖ, Peter Schieder,
brachte.
"Haben Sie ein Problem mit Breite?", wandte sich Molterer an
Schieder, "Nein, sie haben ja abgenommen." Angesichts der Proteste
der SPÖ unterbrach er aber bald darauf seine Aufzählung der positiven
Eigenschaften Plassniks, um sich zu entschuldigen, "falls sich jemand
verletzt fühlt".
Nationalratspräsident Andreas Khol (V) musste hier nicht
eingreifen. Er hatte aber einen anderen Grund für eine Mahnung:
SPÖ-Abg. Josef Broukal versuchte nämlich während der Debatte, per
Laptop-Präsentation auf die Situation der Universitäten hinzuweisen,
mit Slogans wie "SPÖ kämpft für Uni-Geld". Wenn Laptops im Plenum für
Propaganda verwendet werden, sei das eine Ordnungswidrigkeit,
forderte Khol Broukal auf, dies einzustellen. (APA)
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