Weihrauch am Tag der heiligen Ursula

19. Juli 2005, 10:08
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Außenministerin Plassnik präsentierte sich einem durchwegs wohlgesinnten Parlament als "leidenschaftliche Europäerin"

Wien – Es blieb einmal mehr Grünen-Chef Alexander Van der Bellen überlassen, die richtigen Worte für die Tagesstimmung zu finden. "Achten Sie auf die Metapher: Weihrauch ist nicht angesagt", scherzte er in Richtung ÖVP, "aber von allen Regierungsumbildungen, die ich erlebt habe, bin ich am optimistischsten, dass diese eine gute Maßnahme war."

Lob, Glückwünsche – und kaum Kritik: Der erste Parlamentstag der neuen Außenministerin Ursula Plassnik verlief ungewöhnlich harmonisch – fast so, als hätten sich die Abgeordneten der Opposition Kanzler Wolfgang Schüssels Eingangsworte zu Herzen genommen.

"Heute ist der Tag der heiligen Ursula", hatte dieser erklärt, "und ich verdanke meinen beiden ehemaligen Kabinettschefinnen Ulrike Baumgartner und Ursula Plassnik die Hinwendung zu Martin Luther. Der sagt: Die größte Ehre, die man einem Menschen antun kann, ist, dass man Vertrauen zu ihm hat. Also: Geben Sie Ursula Plassnik ihr Vertrauen."

Vertrauensvorschuss

So glich das Parlament am Donnerstags dann eher einer Jungscharmesse als einem Debattierklub. "Ich bin der Auffassung, dieser Vertrauensvorschuss steht Ihnen zu", meinte SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer. "Ich habe keinen Grund, anzunehmen, dass Sie für dieses Amt nicht ausreichend qualifiziert sind." Van der Bellen überreichte seine Vorschusslorbeeren nicht ganz so direkt. Bisher seien Ministerwechseln immer akute Krisen vorangegangen, begleitet von Beteuerungen, jetzt werde neu durchgestartet – diesmal sei alles weit glücklicher verlaufen. Mit einer Ausnahme: "Wir haben drei Monate gewartet, und das war falsch, denn es ist ein kleines Vakuum entstanden."

Plassnik selbst gestaltete ihre Rede kühl, ohne Höhepunkte, solide vom Blatt vorgetragen und jeden visionären Ausblick sowie jede überraschende Wendung vermeidend. Die Außenministerin gab sich als "leidenschaftliche Europäerin" und verwies darauf, dass das Verhältnis Österreichs zu seinen Nachbarländern noch nie so gut gewesen sei: "Das möchte ich vertiefen, denn der Friede beginnt im eigenen Haus." Österreichs Außenpolitik brauche Kontinuität ebenso wie einen "mutigen Umgang mit neuen Aufgabenstellungen", meinte Plassnik und dankte bei dieser Gelegenheit ihrer Vorgängerin Benita Ferrero-Waldner, deren nun aufgehende Saat in der Intensivierung der regionalen Nachbarschaft zu den Oststaaten und mittlerweile neuen EU-Mitglieder bestanden habe.

In der heiklen Frage des EU-Beitritts der Türkei gab sich Plassnik keine Blöße. Es gebe berechtigte Sorgen – etwa hinsichtlich der Kosten, der Landwirtschaft, der Menschenrechte. Gerade deshalb müsse eine sachliche Diskussion geführt werden, was nicht heiße, dass es nur den Beitritt der Türkei als Verhandlungsziel gebe. Das "letzte Wort" werde jedenfalls das Parlament haben, versprach Plassnik. Sie rief alle Parteien und NGOs auf, sich in die österreichische Außenpolitik einzubringen, um dieser Stimmemehr Gewicht in Europa zu geben. Und schloss mit einem Zitat des verstorbenen Finanzwissenschafters Egon Matzner: "Für ein weltoffenes Österreich. Für eine österreichoffene Welt."

Molterer in Moll

Für einen Misston sorgte einzig ein Nebensatz von ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer. Er lobte Plassniks "Breite" an Grundlagen für die politische Gestaltung. Vorlaute SPler riefen: "Und Größe." "Haben Sie ein Problem mit Breite, Herr Schieder?", wandte Molterer sich an den früher etwas beleibteren SPÖ-Außenpolitiksprecher Peter Schieder. "Sie nicht, Sie haben abgenommen." Molterer entschuldigte sich wenige Minuten später, "falls sich jemand verletzt fühlt". (DER STANDARD, Printausgabe, 22.10.2004)

von Samo Kobenter und Barbara Tóth
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    Ursula Plassnik hält ihre erste Rede im Parlament

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