Das blaue Sparschwein ist löchrig

montage: derStandard.at

Wien – Das Thema Parteifinanzen stand am Dienstag auf der Tagesordnung des Bundesparteivorstandes der FPÖ. Bundesfinanzreferent, Abg. Detlev Neudeck, dementierte auf Anfrage Medienberichte, wonach der Schuldenstand der Partei fünf bis sechs Millionen Euro betrage. "Die Gesamtschulden der Partei liegen in einer Bandbreite zwischen 3,3 und 3,6 Millionen Euro", so Neudeck. Auf Wunsch von Teilen des Vorstandes präsentiert er in der heutigen Sitzung Pläne für eine raschere Entschuldung der Partei.

Kosten heruntergefahren

Neudeck betonte, dass die Kosten bereits "wesentlich heruntergefahren" worden seien. Als Beispiele nannte er die Übersiedlung der Bundesgeschäftsstelle, die Personalreduktion und die Reduzierung der Kosten für Fahrzeuge. Trotz der geringeren Einnahmen könnten Zinsen und Darlehensrückzahlungen getätigt werden. Derzeit sei der Schuldenabbau jedoch langfristig angelegt.

Falls eine raschere Entschuldung angestrebt werden soll, müsste es zu weiteren Kostenreduktionen kommen, so Neudeck. Zu diskutieren sei etwa die Zukunft der Parteizeitung.

Wahlkostenbeitrag fehlt

Laut Rechenschaftsbericht der FPÖ, der Ende September im "Amtsblatt" der Wiener Zeitung veröffentlicht wurde, betrugen im Jahr 2003 die Zuwendungen nach dem Parteieingesetz 1,6 Mio. Euro. Ein Jahr davor waren es noch 4,1 Mio. Euro. Im Vorjahr wurden die Einnahmen durch den Wahlkostenbeitrag für die Nationalratswahl im Herbst 2002 in Höhe von 1,2 Mio. Euro aufgefettet. Dieser Betrag wird in der heurigen Einnahmen-Ausgabenrechnung fehlen. Im Rechenschaftsbericht 2003 sind die Kreditkosten und -rückzahlungen übrigens mit knapp 0,5 Mio. Euro angegeben. (APA)