Grüner Klub wird umgesiedelt

17. Oktober 2004, 13:33
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SPÖ, ÖVP und FPÖ feilschen um Quadratmeter im Palais Epstein - mit Infografik

Wien - In den nächsten Wochen beginnt zwischen den parlamentarischen Klubs das Feilschen um Quadratmeter. Denn bis Weihnachten muss entschieden werden, welche Partei wo wie viel Platz für ihre Abgeordneten bekommt.

Hintergrund: Wie berichtet, soll die Außenstelle des Parlaments, die intern "Schenke" gerufene Schenkenstraße hinter dem Wiener Burgtheater, zur Gänze aufgelassen werden. Ursprünglich sollten alle dort beheimateten Mandatare in das Palais Epstein gleich neben dem Parlament ziehen, das soeben renoviert wird - am Ring sollte dann ein neues Parlamentsviertel entstehen (siehe Grafik).

Da das Palais aber kleiner ist und überdies strengen Denkmalschutzauflagen unterliegt, lässt sich der alte Besiedelungsplan nicht umsetzen. Die Folge: Eine der Fraktionen wird auf die privilegierte Lage nahe beim Hohen Haus verzichten müssen und in das geplante Ausweichquartier in die Kirchberggasse ziehen müssen. Rund 200 Quadratmeter stehen dort zur Verfügung.

Logischer Anwärter darauf wäre die FPÖ, die laut Umfragen bei der nächsten Wahl auf den Status einer Kleinpartei zurückfallen wird. Verhandlungsbasis ist aber der Mandatsstand März 2004, und demnach stehen der FPÖ 1016 m (-281), den Grünen 914 m (+79), der ÖVP 3804 m (+54) und der SPÖ 3396 m (+148) zu.

Aller Voraussicht nach werden somit die Grünen ins Ausweichquartier pilgern müssen. Die geben sich gelassen. Vizeklubchef Karl Öllinger: "Wir bestehen nicht auf das Palais Epstein. Wir wollen möglichst geschlossen bleiben, aber wir brauchen natürlich Platz."

Im Palais Epstein, das auch als Ort für ein "Haus der Geschichte" im Gespräch war, wird nun nur eine Mini-Permanentausstellung eingerichtet, in deren Rahmen der Beitrag des jüdischen Großbürgertums zum Kultur- und Wirtschaftsleben in Wien dargestellt werden soll. In den Keller wandert das Archiv des National- und Entschädigungsfonds, die repräsentative Beletage bleibt der Öffentlichkeit verschlossen: Hier werden die Klubsitzungszimmer eingerichtet.

Zumindest einen Vorteil hat das grüne Exil: Es befindet sich auf tiefgrünem Boden im siebten Wiener Bezirk, dem einzigen, in dem die Ökopartei einen Bezirksvorsteher stellt. (Barbara Tóth/DER STANDARD, Printausgabe, 15.10.2004)

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    infografik: das neue parlamentsviertel
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