Pflegegeld wird mit Anfang 2005 um zwei Prozent erhöht

11. Oktober 2004, 19:34
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Erste Anpassung seit 1996 - Valorisierung für Opposition, AK, aber auch FPÖ-Seniorenvertreter zu gering - Mit Infografik

Wien - Das Pflegegeld wir mit 1. Jänner 2005 um zwei Prozent angehoben. Das hat Sozialminister Herbert Haupt (F) am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Seniorenvertreter Stefan Knafl bestätigt. Der ebenfalls angekündigte FPÖ-Pensionistenvertreter Karl Wimleitner blieb der Präsentation aus Protest fern - die Valorisierung um zwei Prozent sei zu wenig, er sei zudem nicht in die Vorbesprechungen eingebunden gewesen, ließ er per Aussendung wissen. Die Anpassung sei zu gering, das befanden übrigens auch Opposition und Arbeiterkammer. Lob kam dagegen von Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (F), FPÖ-Arbeitnehmervertreter Max Walch und dem ÖAAB.

Haupt für 2006 "guten Mutes"

Den Mehraufwand auf Grund der Anhebung bezifferte Haupt mit 33 Mio. Euro, 28 Mio. davon für ASVG-Versicherte. Weitere zusätzliche 27 Mio. Euro ergäben sich aus der demographischen Entwicklung, die zu mehr Anträgen führe. Die erhöhten Aufwendungen seien mit dem Finanzminister akkordiert, so Haupt, der auch für 2006 eine Erhöhung in Aussicht stellte. Er sei diesbezüglich "guten Mutes", so der Minister.

Derzeit beziehen knapp 300.000 Menschen das Pflegegeld des Bundes. Dieses wird in sieben Stufen ausbezahlt, der Betrag richtet sich jeweils nach dem Ausmaß an Pflegebedarf. Stufe eins wird künftig 148,31 Euro betragen (bisher: 145,40 Euro), Stufe sieben 1.562,13 Euro (bisher: 1.531,50 Euro). Das Gros der Pflegegeldbezieher erhält derzeit Stufe zwei - exakt sind es 104.332 Personen (Stand August).

Unzufriedenheit

Die SPÖ-Vertreter zeigten sich unzufrieden mit dem Ausmaß der Pflegegeld-Erhöhung. So sprach SPÖ-Behindertensprecherin Christine Lapp von einer "Beruhigungspille". "Das reicht nicht", meinte der Präsident des SPÖ-Pensionistenverbands, Karl Blecha. Grünen-Behindertensprecherin Theresia Haidlmayr sprach von einem "Tropfen auf den heißen Stein". Und für die Arbeiterkammer forderte Christoph Klein, Leiter des Bereichs Soziales, ebenfalls eine höhere Anhebung des Pflegegelds.

Haider sprach dagegen von einer "wichtigen sozialpolitischen Maßnahme". Der Bund sei mit dieser Maßnahme dem Weg Kärntens gefolgt, wo das Pflegegeld mit dem Pilotprojekt "Pflegescheck" bereits vor zwei Jahren angehoben worden sei. Walch wiederum sah einen "großen Tag für alle Pflegegeldbezieher". Für den ÖAAB ergriff Generalsekretär Werner Amon das Wort. Er meinte, die Anhebung um zwei Prozent sei "ein erster Schritt in die richtige Richtung". Allerdings werde es in Zukunft eines Umdenkens bedürfen, da auf Grund länger werdender Lebenserwartungen der Pflegebedarf überdimensional steigen werde. (APA)

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